OT: Markennamen und Patente

verfasst von nereus, 27.08.2004, 09:12

-->Hallo!

Kennt sich jemand in dieser Branche aus oder ist hier ein RA an Bord, welcher einen kurzen Tip geben kann?

Ich skizziere kurz den Sachverhalt in einem anonymen Beispiel:

Fa. X hat im Jahr 1995 den Namen einer Software schützen lassen.
Der Name der Software heißt „ELLI“ [img][/img] und ist lt. Auskunft der WIPO (www.wipo.int) in Genf bis zum Jahr 2015 geschützt.
Fa. Y wurde im Jahr 2000 von Fa. B übernommen.
Damit sind alle Rechte von Fa. X an Fa. Y übergegangen.

In der WIPO-Datenbank steht jedoch immer noch der Name der Fa. X.

Unter dem Code 831 sind Länderbezeichnungen aufgeführt wie A, B, C, D und E.
Ich vermute das diese Länder der WIPO angehören und damit sich den diesbezüglich geltenden Rechten unterwerfen oder die Marke genau in diesen Ländern angemeldet wurde und somit ebenfalls der Rechtsschutz für diese Marke besteht.
Die Konsequenzen wären in jedem Fall gleich.

Nun zu den Fragen:

1. Hätte Fa. Y ihren Rechtsanspruch bei der WIPO aktualisieren müssen, um weiterhin den Markennamen zu führen - es steht ja immer noch der Name der alten Fa. dort, welche nicht mehr existiert?

2. Wenn der Name in A,B, C, D und E geschützt ist, kann dann der Name im Land U verwendet werden?

3. Kann der Name"unfallfrei" mit einem Zusatz verwendet werden, z.B. ELLI-Classics oder Super-ELLI? Gemeint ist natürlich ein Land in der dieser Schutz noch besteht?

mfG
nereus

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        • Re: OT: Markennamen und Patente - sensortimecom - Danke für die Infos! (o.Text) - nereus, 27.08.2004, 13:42