Re: OT: Markennamen und Patente

verfasst von sensortimecom, 27.08.2004, 10:20

-->>Hallo!

>Nun zu den Fragen:
>1. Hätte Fa. Y ihren Rechtsanspruch bei der WIPO aktualisieren müssen, um weiterhin den Markennamen zu führen - es steht ja immer noch der Name der alten Fa. dort, welche nicht mehr existiert?
>2. Wenn der Name in A,B, C, D und E geschützt ist, kann dann der Name im Land U verwendet werden?
>3. Kann der Name"unfallfrei" mit einem Zusatz verwendet werden, z.B. ELLI-Classics oder Super-ELLI? Gemeint ist natürlich ein Land in der dieser Schutz noch besteht?
>mfG
>nereus

Hallo.

Soweit mir bekannt ist (Irrtum vorbehalten!), führen auch die Marken-Datenbanken immer nur den ursprünglichen ANMELDER einer Marke. Bei Patenten ohnehin: Anmelder plus ERfinder. Patentübertragung (Verkauf der Rechte) wird in den kostenfei zugänglichen Datenbanken nicht registriert. In Profi-Datenbanken allerdings schon. Auch die WIPO hat automatisch Kenntnis von jeder Rechte-Übertragung, wenn die ordentlich über das Patentamt durchgeführt worden ist.
zu 2) ja
zu 3) ja, weil ausgekoppelter"Untertitel"

mfg Erich B.

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• OT: Markennamen und Patente - nereus, 27.08.2004, 09:12
  • Link zur Europäischen Gemeinschaftsgeschmackmusterdatenbank - El Sheik, 27.08.2004, 09:34
  • Re: OT: Markennamen und Patente - sensortimecom, 27.08.2004, 10:20
    • Re: OT: Markennamen und Patente - sensortimecom - nereus, 27.08.2004, 10:45
      • Re: OT: Markennamen und Patente - sensortimecom - sensortimecom, 27.08.2004, 12:29
        • Re: OT: Markennamen und Patente - sensortimecom - Danke für die Infos! (o.Text) - nereus, 27.08.2004, 13:42