Re: OT: Markennamen und Patente - sensortimecom

verfasst von sensortimecom, 27.08.2004, 12:29

-->>Hallo Erich!
>Danke zunächst an Dich für die Antworten und an den Scheich für den Link.
>Kann ich Dich nochmals zu Frage (3) behelligen?

>Ich schrieb: Kann der Name"unfallfrei" mit einem Zusatz verwendet
werden, z.B. ELLI-Classics oder Super-ELLI? Gemeint ist natürlich ein Land in der dieser Schutz noch besteht?

>Du antwortest: ja, weil ausgekoppelter"Untertitel"

>Heißt das, obwohl ELLI (mit dem Copyrightzeichen) noch existiert, kann ein anderer Hersteller bzw. Entwickler seine Software ELLI-Classics nennen, obwohl die Namensähnlichkeit in's Auge springt - was ja auch beabsichtigt ist?

Nein, ich meinte natürlich den Markennamen-Inhaber selbst. Wenn ein anderer Hersteller den geschützten Marken-Teil"ELLI" in seiner Marke verwendet, und was dranhängt, begeht er IMO einen"Eingriff". Zumindest im Patentrecht ist es so. Und im Markenrecht höchstwahrscheinlich auch, weil das M. eher mit dem Patentrecht korreliert ist als mit dem Urheberrecht, worunter z.B. auch Domain-Namen im Internet fallen (im letzteren Fall hätte der Andere wenig Probleme; das gilt z.B. auch f. urheberrechtl. geschützte Software, oder für Buch- und Musik-Titel etc., die geringfügig vom Original abweichen)

>Und was wäre in dem Fall, wenn der Quellcode von ELLI (mit dem Copyrightzeichen) und ELLI-Classics sich aus der gleichen Software-Entwicklungsbasis speist und sich die Wege der beiden"Besitzer" später trennten, wobei der Erwerb des Quellcodes von ELLI-Classics rechtlich einwandfrei ist?

Dann kann er meines Wissens den Zusatz -"classics" nicht verwenden, wenn ELLI als Marke bereits geschützt ist. Ich darf ja genausowenig"Coca-Cola-Classics" verwenden, wenn ich neues Getränk auf den Markt bringen will;-)

mfg Erich B.

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• OT: Markennamen und Patente - nereus, 27.08.2004, 09:12
  • Link zur Europäischen Gemeinschaftsgeschmackmusterdatenbank - El Sheik, 27.08.2004, 09:34
  • Re: OT: Markennamen und Patente - sensortimecom, 27.08.2004, 10:20
    • Re: OT: Markennamen und Patente - sensortimecom - nereus, 27.08.2004, 10:45
      • Re: OT: Markennamen und Patente - sensortimecom - sensortimecom, 27.08.2004, 12:29
        • Re: OT: Markennamen und Patente - sensortimecom - Danke für die Infos! (o.Text) - nereus, 27.08.2004, 13:42