kleiner Nachschlag zur"gefährliche(n) Zurückhaltung"

verfasst von Nachtigel, 05.09.2004, 12:17

-->Widerstand im Kabinett gegen Elterngeld-Vorschlag
Sonntag 5 September, 2004 10:09 CET


Bonn (Reuters) - Der Vorstoß von Bundesfamilienministerin Renate Schmidt (SPD) zur Reform des Erziehungsgeldes ist im Kabinett auf Widerstand gestoßen.

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) sagte am Samstag nach einer zweitägigen Klausurtagung des Kabinetts in Bonn, es habe über dieses Thema eine sehr kontroverse Debatte gegeben. Eine Entscheidung sei aber noch nicht nötig gewesen. Schröder selbst ließ Sympathie für Schmidts Vorschlag erkennen, das pauschal gezahlte Erziehungsgeld nach der Bundestagswahl 2006 in eine einkommensorientierte Lohnersatzleistung - ein Elterngeld - umzuwandeln. Schmidt schlug außerdem vor, mittelfristig die Einkommensobergrenze für den Kinderzuschlag beim künftigen Arbeitslosengeld II anzuheben.

Signal der Klausur sei, dass die Regierung ihren Reformkurs fortsetze, sagte Schröder. Vor dem Hintergrund des Streits zwischen SPD und Grünen über die Vermittlung des Reformkurses betonten der Kanzler und Außenminister Joschka Fischer (Grüne) die gute Zusammenarbeit der Koalition.

Schröder sagte, mit der Schaffung eines Elterngeldes sei es etwa in Schweden gelungen, die Zahl der Geburten in der Mittelschicht deutlich zu steigern."Das ist eine Entwicklung, die wir in Deutschland gut brauchen könnten." Es gebe in der Bundesrepublik vor allem bei Akademikerinnen eine"gefährliche Zurückhaltung" bei den Geburten. In Schweden wird in der Elternzeit ein Teil des Gehalts vom Staat weitergezahlt. Allerdings ist die Babypause kürzer als die in Deutschland üblichen zwei bis drei Jahre.

DEBATTE UM GERECHTIGKEIT DES ELTERNGELD-VORSCHLAGS

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