- Das Ende der der Fahnenstange naht: Länder fürchten sich vor der Schuldenfalle - JoBar, 12.09.2004, 20:09
- Warum redet niemand von Einsparungen, auch hier nicht?? - Josef, 12.09.2004, 20:18
- Re: Wieso sollte sich jemand trauen dem Löwenrudel die Beute zu entreissen? - JoBar, 12.09.2004, 20:30
- Warum redet niemand von Einsparungen, auch hier nicht?? - Josef, 12.09.2004, 20:18
Warum redet niemand von Einsparungen, auch hier nicht??
-->>Montag, 13. September 2004
>Länder fürchten sich vor der Schuldenfalle
>Sparmöglichkeiten sind weitgehend ausgereizt
>Anke Springer
>BERLIN, 12. September. Unter den Finanzministern der Bundesländer wächst die Angst, die Verschuldung nicht mehr bewältigen zu können."Selbst mit striktem Sparkurs lässt sich dieses Problem nicht mehr lösen", sagte Schleswig-Holsteins Finanzminister Ralf Stegner (SPD) der Berliner Zeitung."Insgesamt ist die Lage der Länder Besorgnis erregend", sagte auch der nordrhein-westfälische Finanzminister Jochen Dieckmann, ebenfalls SPD.
>Nach einer Umfrage der Berliner Zeitung verzeichnen in diesem Jahr sechs der 16 Länderhaushalte eine höhere Neuverschuldung als die Verfassung im Normalfall erlaubt. Dazu gehören neben Mecklenburg-Vorpommern, Bremen, Berlin und Niedersachsen auch Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen. So will das Düsseldorfer Finanzministerium in diesem Jahr 6,1 Milliarden Euro an Krediten aufnehmen, fast doppelt so viel wie für Investitionen verplant sind."Unsere Haushaltslage ist angespannt", räumte Dieckmann ein. Anderen Ländern gehe es ähnlich."Nordrhein-Westfalen ist keine Insel."
>Selbst Stuttgart muss kämpfen
>"Fast alle Länder stecken so tief in der Schuldenfalle, dass wir mit konventionellen Mitteln nicht mehr herauskommen", sagte Stegner. Um Steuerausfälle zu kompensieren, hätten die Länder vor allem ihre Personalkosten gesenkt. Noch mehr Stellen einzusparen, sei nicht möglich, wenn der Staat seine Aufgaben weiterhin erfüllen wolle, sagte Stegner. Selbst Baden-Württemberg, das zweitreichste Land, habe zu kämpfen. Dort liegen Neuverschuldung und Investitionsausgaben für 2005 gleichermaßen bei zwei Milliarden Euro. Damit wird die Nettokreditaufnahme für das Land voll ausgereizt.
>aus http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/politik/376334.html
>
>Tja...
>J
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