Richterschelte des Gescholtenen: Schily

verfasst von Popeye, 17.09.2004, 20:40

-->Nachdem Bundesinnenminister Schily vergangene Woche für die Ghettohaltung der Palästinenser uneingeschränktes Verständnis gezeigt hat und jeden Vergleich mit der Berliner Mauer kritisierte, nahm er sich heute das Bundesverfassungsgericht vor.

<a href=http://www.stern.de/politik/deutschland/?id=529947&nv=cp_L2_tt>Das Verfassungsgericht sei Schuld an NPD-Erfolgen</a>.

Der geneigte Leser wird sich vielleicht erinnern, dass das NPD-Verbotsverfahren vom Bundesverfassungsgericht wegen schwerer Verfahrensmängel eingestellt wurde, weil ein <a href=http://www.taz.de/pt/2002/01/23/a0012.nf/text>Spitzel des Verfassungsschutzes</a> in dem Verfahren als wichtigster Zeuge dienen sollte.

Damit auch dies nicht vergessen wird: Dienstherr des Bundesverfassungsschutzes ist eben dieser Bundesminister Schily.

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• Richterschelte des Gescholtenen: Schily - Popeye, 17.09.2004, 20:40
  • Re: Richterschelte des Gescholtenen: Schily - Euklid, 17.09.2004, 21:03
    • Re: Richterschelte.../Die kaltblütige Personifizierung des Ungeheuers"Staat"... - bernor, 17.09.2004, 21:59
      • Re: Richterschelte.../Die kaltblütige Personifizierung des Ungeheuers"Staat"... - Fischli, 18.09.2004, 15:06