Ein Interview:"Die EU bedeutet nicht die Ãœberwindung der Nationalstaaten

verfasst von Stephan, 26.09.2004, 15:28

-->sondern deren Hierarchisierung"...

Interview der guernica mit Andreas Wehr über die EU-Verfassung, das drohende „Europa des Direktoriums“ und die oft weitverbreitete Hilflosigkeit bei fortschrittlichen Kräften, Widerstand dagegen zu entwickeln. Andreas Wehr hat als Mitarbeiter der „Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke im Europäischen Parlament“ die Arbeit des EU-Konventes hautnah mitverfolgt.

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Die Gewichtung nach Bevölkerungsgrößen, wird eine Neuverteilung der Macht zu Gunsten der Großen und zu Lasten der kleinen Staaten bewirken. Kohrs integrierte Größentheorie läßt vermuten was sich jetzt schon andeutet:

~ Deutschlands Anteil im Rat würde sich dann in Zukunft von 9 % auf über 18 % glatt verdoppeln.

~ Frankreich, Großbritannien und Italien würden immerhin von jetzt ebenfalls 9 % noch auf ca. 13 % steigen.

~ Die kleineren und mittleren Länder verlieren, Ã-sterreich z.B. von 3,1 % auf 1,8 %

~ 10 Staaten werden zukünftig bei der Kommission gar nicht mehr vertreten sein.

~ Schlüsselressorts verbleiben bei den großen Nationalsstaaten.



Die gestrige Tabelle weist im Zusammenhang mit dem Skandal um das griechische Haushaltsdefizit auf eine verdeckt finanzierte Militarisierung in Europa hin.

Man könnte es aber auch anders deuten: In dem Geburtsland der Demokratie und des olympischen Gedankens läßt sich im Jahre 2004 nur noch eine schemenhafte Fratze der ursprünglichen Ideen finden.

Das Flottenbauprogramm der EU NATO-Staaten (Flugzeuge, Fregatten, U-Boote) übertrifft inzwischen das der USA:

Anzahl der Kriegsschiffbauvorhaben 1999-2013: (in Millionen US-Dollar)

<font color=navy>EU NATO-Staaten: 98.230

USA: 93.596</font color=navy>
<h6>(Quelle: Auf dem Weg zur Supermacht - Die Militarisierung der europäischen Union. Gerald Oberansmayr. ProMedia-Verlag Wien 2004)</h6>

Eine lesenswerte Arbeit von Alexander Skiba vergleicht die beiden Sicherheitsstrategien der USA und der EU . Dabei zeigen sich große Übereinstimmungen. Man globalisiert einfach sein nationales oder Großmachtsinteresse, während gleichzeitig durch Vereinigungs- und Fusionsprozesse zu einer immer größeren Machtkonzentration kommt.

Gruß

Stephan
<ul> ~ Interview bei FriWe</ul>

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  • kl. Korrektur - Stephan, 26.09.2004, 16:14