STATISTIK: + 3 MIO Arbeitslose 1.1.2005 - bedingt durch H IV Konzept

verfasst von Nachtigel, 01.10.2004, 10:12

-->Arbeitsfähige Sozialhilfeempfänger tauchen künftig in der Arbeitslosenstatistik auf

Beitrag Nr. 54533 vom 29.09.2004

Im Bundeskabinett hat Bundeswirtschafts- und arbeitsminister, Wolfgang Clement, jetzt die statistischen Effekte der Zusammenlegung von Arbeitslosengeld und Sozialhilfe berichtet. Ab 2005 werden demnach die Sozialhilfeempfänger, die als arbeitsfähig gelten mit in die Statistik aufgenommen.

Das liege daran, teilte der Regierungssprecher Bela Anda im Rahmen der Regierungspressekonferenz den Journalisten mit, dass die arbeitsfähigen Sozialhilfeempfänger das so genannte Arbeitslosengeld II erhalten. Zwar hätten sich die Betroffenen auch bisher immer arbeitslos melden müssen, dies sei aber aus den unterschiedlichsten Gründen oft nicht geschehen. Ein Grund sei sicherlich, dass die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit im Ermessen der Betroffenen selber oder bei den Sozialämtern lag.


Exakte Zahlen über arbeitsfähige Sozialhilfeempfänger würden zur Zeit noch nicht vorliegen. Schätzungen gehen von 300 000 bis 400 000 Empfängern des Arbeitslosengeldes II aus. Schon jetzt versucht die Bundesregierung darauf vorzubereiten, dass ab Januar 2005 die Arbeitslosenzahlen erneut in die Höhe schnellen werden. Die Zahl könne man aber bestenfalls schätzen, nimmt die Bundesregierung möglichen Kritikern schon jetzt vorweg. Außerdem seien die Anträge, die die Betroffenen zur Beziehung des Arbeitslosengeldes ausfüllen mussten, erst schleppend bei den Ämtern eingetroffen. Erst wenn die Anträge alle ausgewertet seien,................


<ul> ~ könne man verlässliche Zahlen liefern.</ul>

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