Re: Eichel wird (...) / Wie Sie sehen, sehen Sie nichts!

verfasst von Student, 06.10.2004, 12:43

-->Hi Fridolin!


>Ist die Erklärung einer"Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts" (was immer man sich darunter nun konkret vorstellen soll) durch die Bundesregierung überhaupt verfassungsrechtlich oder sonstwie überprüfbar?


"Und was geschieht, wenn Regierung und Parlamentsmehrheit die Grundgesetzregel ignorieren, mehr Schulden als erlaubt aufnehmen und sich ungerechtfertigt auf die „Abwehr einer Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts“ berufen? Vom Aufschrei der Opposition abgesehen - nichts. Sanktionen sind im Grundgesetz nicht vorgesehen. Vor dem Verfassungsgericht hat eine Opposition erst einmal geklagt: die CDU/CSU 1982. Das Urteil, das den Haushalt 1981 der sozialliberalen Koalition für verfassungsgemäß erklärte, wurde 1989 gesprochen."


http://www.zeit.de/2003/27/Schuldengrenze


Lb Gr
der Student

Thread gesperrt

 

gesamter Thread:

• Eichel wird die"Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts" erklären. - Popeye, 06.10.2004, 12:02
  • Re: Eichel wird die"Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts" erklären. - fridolin, 06.10.2004, 12:24
    • Re: Eichel wird (...) / Wie Sie sehen, sehen Sie nichts! - Student, 06.10.2004, 12:43
    • Re: Eichel wird die"Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts" erklären - Popeye, 06.10.2004, 13:03