EU-Kommission gescheitert

verfasst von Stephan, 27.10.2004, 20:17

-->Es wird spannend in Europa: Das Straßburger Parlament hat mit dem Hund gewedelt. [img][/img]

<h3>EU-Kommission gescheitert</h3>

Erstmals ist eine neue EU-Kommission im Europäischen Parlament gescheitert. Mit einer beispiellosen Machtdemonstration nötigten die Abgeordneten am Mittwoch in Straßburg den designierten portugiesische Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso, sein Team angesichts einer drohenden Niederlage bei der Vertrauensabstimmung zurückziehen.

Er muss nun mit den EU-Staats- und Regierungschefs, die sich an diesem Donnerstag in Rom treffen, Auswege aus der Krise suchen. Die Kommission von Präsident Romano Prodi, die am 31. Oktober aus dem Amt scheiden sollte, führt bis zu einer Lösung die Geschäfte weiter.

Unklar war zunächst, ob Barroso nur die Geschäftsbereiche austauschen oder die EU-Staaten um neue Personalvorschläge bitten wird. Barroso will nun mit den Staats- und Regierungschefs nach Auswegen aus der in der EU-Geschichte einmaligen Krise suchen. Diese kommen am Donnerstag zu einem Essen in Rom zusammen. Am Freitag soll dort die erste europäische Verfassung unterzeichnet werden.

Barroso zog seinen Personalvorschlag mit der Begründung zurück, eine Abstimmung zum jetzigen Zeitpunkt sei schlecht für das Projekt Europa. Barroso ging offensichtlich davon aus, dass aus dem Lager von Sozialisten, Grünen und Liberalen ausreichend viele Nein-Stimmen gegen seine Mannschaft zusammengekommen wären. Die Unterstützung allein durch das ihm nahe stehende konservative Lager reichte nicht. Barroso würdigte die Rolle des EU-Parlaments. Die letzten Tage hätten gezeigt, dass die EU eine starke politische Konstruktion sei und dass das in allen Mitgliedstaaten vom Volk gewählte Parlament eine vitale Rolle in der Führung Europas spiele.


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