Kippt Köhler den Bundeshaushalt?

verfasst von Tobias, 29.10.2004, 11:46

-->Kippt Köhler den Bundeshaushalt?

Bundespräsident Horst Köhler steht nach einer Meldung des SPIEGEL vor einer folgenschweren Entscheidung. Sowohl unter Juristen seines Hauses als auch unter Bundespolitikern wird derzeit darüber diskutiert, ob er den Nachtragshaushalt des Bundes für 2004 unterzeichnet.

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Sollte er das Gesetz nicht unterschreiben, könnte Eichel den finanziellen Verpflichtungen des Bundes nicht mehr nachkommen. Er müsste Rechnungen unbezahlt lassen, Überweisungen an die Rentenkasse stoppen - oder sogar die Auszahlung der Löhne und Gehälter verschieben.

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Das wäre der Default!

Gruß
Tobias

<ul> ~ Keine Sorge um die Anleihen - sind ja AAA (oder: HAHAHA?)!</ul>

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• Kippt Köhler den Bundeshaushalt? - Tobias, 29.10.2004, 11:46
  • Re: Kippt Köhler den Bundeshaushalt? Das ist DIE Nagelprobe seiner Integrität (o.Text) - Baldur der Ketzer, 29.10.2004, 12:01
    • Re: und er könnte sich auf einen Schlag bei der Bevölkerung Respekt verschaffen (o.Text) - kingsolomon, 29.10.2004, 12:15
      • Und bei seinen Logenbrüdern (o.Text) - XERXES, 29.10.2004, 12:24
        • Re: Und bei seinen Logenbrüdern (o.Text) - XERXES - nereus, 29.10.2004, 13:21
          • Re: Und bei seinen Logenbrüdern (o.Text) - XERXES - XERXES, 29.10.2004, 13:30
            • Re: Immer mit Dreck werfen irgendas bleibt schon hängen - monopoly, 29.10.2004, 14:00
              • Re: Immer mit Dreck werfen irgendas bleibt schon hängen - XERXES u. Monopoly - nereus, 29.10.2004, 16:54
                • Re: Ist er nicht in Argentinien Staatsfeind Nr.1 - monopoly, 29.10.2004, 18:36
                  • "eventuell"? LOL - Sorrento, 30.10.2004, 16:51
              • was erwartest Du Dir? daß der Papst die Hurerei für heilig erklärt? - Amanito, 29.10.2004, 18:31
                • Re: Vielleicht gibts ja mal ein Video im Netz von einer Bush/Kerry Sitzung - monopoly, 30.10.2004, 11:49