Dem Turon sein"Freund" versinkt im Schlamassel ;))

verfasst von JoBar, 07.11.2004, 08:47

--> Polen im Bann eines weiteren Skandals
Präsident Kwasniewski als Opfer der Orlen-Affäre?

In Polen hält eine weitere parlamentarische Untersuchung die Bürger in Atem. Ähnlich wie beim Rywin-Skandal, der zum Sturz von Ministerpräsident Miller beitrug, sind es hohe Staatsfunktionäre der Linken, die unlauterer Machenschaften beschuldigt werden. Hauptleidtragender könnte diesmal Präsident Kwasniewski sein.
U. Sd. Prag, 5. November

Die Polen können sich über einiges beklagen, nicht aber über langweilige Politik. Nachdem die Altkommunisten der Demokratischen Linksallianz (SLD) das Land jahrelang mit einer beispiellosen Skandalserie in Atem gehalten und schliesslich mit der Affäre um den Filmemacher Rywin den Skandal produziert hatten, der Ministerpräsident Leszek Miller um Amt und Würde brachte, konzentriert sich das Interesse heute auf die Machenschaften der linken Elite im Zusammenhang mit der Privatisierung wichtiger Betriebe des Energiesektors und auf die Rolle, die Präsident Kwasniewski dabei spielte. Im Zentrum der Untersuchungen steht eines der grössten polnischen Unternehmen, die Mineralölgesellschaft PKN Orlen. An ominösen Prophezeiungen fehlt es nicht. Die Zeitung «Rzeczpospolita» hat vorhergesagt, dass der Orlen-Skandal für Kwasniewski das werden könnte, was der Rywin-Skandal für Miller war.

Lange Gesichter bei den Russen
Im Vordergrund aber stehen vorläufig andere. Der eigentliche Frontmann im Skandal ist der reichste Bürger des Landes, Jan Kulczyk. Die parlamentarische Untersuchungskommission, die den Fall bearbeitet, hat ihn für den 9. November vorgeladen. Dass er erscheinen wird, ist wenig wahrscheinlich, denn er hat Polen bereits im Oktober verlassen, angeblich, um in den USA gesundheitliche Probleme auszukurieren. Die polnische PUK möchte Kulczyk im Zusammenhang mit zwei Memoranden des Geheimdienstes befragen, aus denen hervorgeht, dass er sich im Juli 2003 in Wien mit dem russischen KGB-Offizier Wladimir Alganow traf. Bei den Besprechungen ging es laut diesen Quellen im Wesentlichen um die Privatisierung der Rafineria Gdanska, der zweitgrössten Raffinerie des Landes, an der die russische Lukoil-Gruppe starkes Interesse gezeigt hatte. Alganow soll sich darüber beklagt haben, dass Lukoil entgegen früheren «Abmachungen» die Rafineria Gdanska (RG) nicht erwerben konnte. Der Verkauf von RG, so Alganow, sei mit dem damals amtierenden Schatzminister Kaczmarek «vereinbart» worden, wofür Kaczmarek auch ein nettes Bestechungsgeld kassiert habe.

Kulczyk soll Alganow «neue Arrangements» vorgeschlagen haben. Erfreulicherweise sei er, Kulczyk, «vom Boss» autorisiert worden, die Verhandlungen über dieses Thema weiterzuführen. Wer genau mit dem «Boss» gemeint war, sagte Kulczyk nicht, doch viele Politiker nehmen an, dass damit niemand anderer als Kwasniewski selber gemeint sein konnte. Der Präsident bestreitet dies. Nie sei jemand von ihm ermächtigt worden, sagte der Staatschef, über Themen zu verhandeln, die nicht in seinen Kompetenzbereich fielen.

Eiliger Aktienverkauf
Lukoil, begleitet von der in Grossbritannien eingetragenen Investmentfirma Rotch Energy, hatte im Frühjahr 2003 275 Mio. $ für die Rafineria Gdanska geboten. Wie ehrlich sich Kulczyk wirklich für die Russen stark machte, ist allerdings fraglich. De facto lobbyierte er heftig gegen den Verkauf von RG an Lukoil und setzte sich stattdessen für einen Verkauf an die Mineralölfirma PKN Orlen ein, an der er einen Anteil von 300 Mio. $ hielt. Seine Absicht, vermutet man, war es wohl, den Wert seines Anteils an Orlen zu steigern und ihn dann zu einem hohen Preis an die Russen zu verkaufen. Den Entscheid des Nachfolgers Kaczmareks im Schatzministerium, Piotr Czyzewski, die Privatisierung von RG abzublasen und das Unternehmen mit einer Reihe kleinerer Firmen zu dem Konglomerat zusammenzufügen, das heute unter dem Namen Lotos-Gruppe bekannt ist, empfand Kulczyk offenbar als indirekte Wertminderung seines Orlen-Anteils. Am Freitag meldete Reuters, Kulczyk habe Orlen-Aktien verkauft und halte nun statt 5,6% nur noch 4,78%. Nach polnischem Gesetz können Anteilhaber nur zu Aussagen über ihr Engagement gezwungen werden, wenn sie mehr als 5% halten.

Czyzewski hat vor der PUK ausgesagt, Marek Ungier, der Chef des Büros von Präsident Kwasniewski, habe ihm eine Liste mit den Namen von neun Personen gegeben, die in den Aufsichtsrat von PKN Orlen berufen werden sollten. Kulczyk sei als Vorsitzender vorgesehen gewesen. Diese Aussage, vor allem in Kombination mit der Tatsache, dass der Staatschef enge private Beziehungen zu Kulczyk pflegte, hat Kwasniewski ebenfalls schwer belastet.
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http://www.nzz.ch/2004/11/06/wi/page-article9Z4QU.html

Nette Usancen im ehemaligen Ostblock [img][/img]

J

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