FTD: Minister Stolpe plant Steuer auf Flugbenzin

verfasst von fridolin, 01.12.2004, 09:22

-->Verkehrsminister Manfred Stolpe will mit einer Steuer auf Flugbenzin die Bahn unterstützen. Damit geht er auf seinen Koalitionspartner zu.

"Neben der Lkw-Maut wird die geplante Einführung der Kerosinsteuer die Wettbewerbsfähigkeit der Bahn verbessern", sagte Stolpe am Dienstag der Financial Times Deutschland. Beide Vorhaben würden der Bahn zugute kommen."Da wird es im nationalen Verkehr sinnvoll, die Schiene zu nutzen", sagte der SPD-Politiker.

[...]

Bisher ist die rot-grüne Koalition ihrem Ziel nicht näher gekommen, mehr Verkehr auf die Schiene zu verlagern. Stolpe und der Verkehrsexperte der Grünen, Albert Schmidt, rechnen zwar mit einer gewissen Verschiebung der Verkehrsströme durch die Lkw-Maut, die am 1. Januar 2005 starten soll. Schmidt will die Gebühr von zunächst durchschnittlich 15 Cent je Kilometer später anheben, wenn sie nicht den gewünschten Effekt erzielt."Ende 2005 muss man gucken, ob die Maut reicht", sagte Schmidt."Gegebenenfalls muss man nachsteuern. In bestimmten Regionen kann man auch die Umweltkosten hineinrechnen."

Der Bundestagsabgeordnete sprach sich für eine schrittweise Erhöhung der Maut aus. Eine Verdoppelung, wie sie der Vorsitzende der Eisenbahnergewerkschaft Transnet, Norbert Hansen, verlangt hatte, lehnte Schmidt jedoch ab."Die Maut muss sich schließlich an den Kosten orientieren."

Eine Steuer auf Flugbenzin einzuführen wäre jedoch deutlich schwieriger als eine Aufstockung der Maut. Zwar erlaubt eine EU-Richtlinie seit Anfang 2004 den Mitgliedsstaaten, Inlandsflüge einer solchen Steuer zu unterwerfen. Aber schon bei Flügen innerhalb der Europäischen Union wäre das nur möglich, wenn die betroffenen Staaten entsprechende bilaterale Verträge schließen würden. Außerhalb der EU ist eine Kerosinsteuer nach den geltenden Luftverkehrsabkommen unmöglich.

Voller Text: http://www.ftd.de/pw/de/1101539670089.html

<font color=#0000FF>"Nachsteuern" mit Steuern - jetzt weiß man wenigstens, woher das Wort kommt...

Nur am Rande bemerkt: Flugbenzin als solches unterliegt bereits jetzt grundsätzlich der Mineralölsteuer, eine enstprechende Steuerbefreiung besteht lediglich für Treibstoff, der von Fluggesellschaften für kommerzielle Flüge verbraucht wird.</font>

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• FTD: Minister Stolpe plant Steuer auf Flugbenzin - fridolin, 01.12.2004, 09:22
  • Re: FTD: Minister Stolpe plant Steuer auf Flugbenzin - Absurdistan-Bahn - certina, 01.12.2004, 11:37
    • Re: - Absurdistan-Bahn / Juhu - ab 1.12. wird Bahnfahren endlich teurer - Alana, 01.12.2004, 12:07
  • Re: FTD: Minister Stolpe plant Steuer auf Flugbenzin - Ventura, 01.12.2004, 11:58
    • Re: FTD: Minister Stolpe plant Steuer auf Flugbenzin - manolo, 01.12.2004, 12:24
    • einzige Verkehrszweig, der seine Infrastruktur vollständig selbst zahlt?? - alberich, 01.12.2004, 14:05
      • das ist ja wieder vom Rotfunk - Ventura, 01.12.2004, 15:10
    • Jede Anstalt wird sich bedanken, den zu bekommen. - prinz_eisenherz, 01.12.2004, 14:55