Netzeitung: Massenhaft fehlerhafte Bußgeldbescheide

verfasst von fridolin, 06.12.2004, 22:37

-->Behörden in Deutschland haben möglicherweise zu unrecht zahlreiche Bußgelder für zu schnelles Fahren kassiert. Laut TV-Berichten ergab eine Stichprobe eine Zahl von mehr als 30.000 mangelhaften Bußgeldbescheiden.

Zahlreiche deutsche Autofahrer haben möglicherweise zu unrecht Bußgelder für zu schnelles Fahren bezahlt. Wie das ARD-Wirtschaftsmagazin «Plusminus» berichtet, habe eine Stichprobe des Magazins in fünf Städten und Kreisen eine Zahl von mehr als 30.000 mangelhaften Bußgeldbescheiden der Behörden ergeben.

Im Kreis Osnabrück wurden dem Magazin zufolge mindestens 10.000 Bußgeldbescheide verschickt, obwohl die Messbox nicht wie vorgeschrieben geeicht war. In Heilbronn fiel den Behörden über Monate nicht auf, dass der Eichschein für eine Anlage falsch ausgefüllt war. In Offenbach wirkte in über 11.000 Fällen nicht zugelassenes Personal an den Bußgeldbescheiden mit. Damit seien all diese Bescheide zu unrecht ergangen.

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Der ADAC-Jurist Eckhart Jung sagte zu den Ergebnissen der «Plusminus»-Recherche: «Fehler kommen natürlich immer mal wieder vor. Aber dass Fehler derart massenhaft auftreten, wäre ein neues Phänomen.»

Voller Text: http://www.netzeitung.de/deutschland/316063.html

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