Altes Elliott-Wellen-Forum - "Operation Walküre" à la BRD?

"Operation Walküre" à la BRD?

verfasst von bernor, 30.12.2004, 19:16

-->Hi Baldur,

Clement hat doch im August die Notstandsverordnungen verabschiedet, Wirtschaftssicherstellungsgesetz, Verkehrssicherungsgesetz. usw., war doch erst gestern wieder verlinkt.

Er formuliert darin, was zu tun ist, wenn es einen Notstand gibt.

Da kann er doch ganz leicht einen Notstand ausrufen und dann durch die Notstandsausnahmegesetzgebung jegliche gängelnde und hemmende Bürokratie kaltstellen, ohne sie erst langwierig auf dem Gesetzeswege durch den Bundestag kippen zu lassen.

...

Der gesetzliche bürokrattlerische Wildwuchs von 50 Jahren Gesetzgebungsquatsch kann mit einem einzigen Federstrich auf Neustart gesetzt werden, ohne, daß er alles einzeln aufarbeiten müßte.

Wie anders sollte das auch gehen, sich den Ballast formaljuristisch vom Hals zu schaffen?

ich widersprech Dir ungern, aber irgendwie lese ich die Sache mit der Wirtschaftssicherstellungsverordnung (WiSiV) anders:

1) Den für die WiSiV erforderlichen"Notfall" stellt nicht Clement, sondern der Bundestag fest (Art. 80a Abs. 1 GG).

2) Die WiSiV ermächtigt den Wirtschaftsminister m. E. nur dazu, zur"Sicherstellung der Wirtschaft" Anordnungen zu erlassen und damit ggf. bisherige Gesetze und Verordnungen, soweit hinderlich, außer Vollzug zu setzten; keineswegs aber dazu, diese"formaljuristisch" aufzuheben.

3) Im übrigen behält der Bundestag, also die Lobbybude, auch im"Notfall" seine Gesetzgebungskompetenz: er kann die Rücknahme von Anordnungen der o.g. Art verlangen (Art. 80a Abs. 2 GG).

Ist doch genial.

Er beseitigt, wenn er will, den Wildwuchs nicht mit einer Rosenschere, sondern mit dem Flammenwerfer und dem Shredder. Zack, Gießkanne, ratzfatz.

...

Mit so einem klitzekleinen Notstand öffnet sich der Sesam......und macht den Weg frei.....

Du bist ganz sicher nicht der einzige, der davon träumt... [image]

Clement als, bildlich gesprochen, Stauffenberg im Führerhauptquartier?

Schön wär's ja - vor allem, wenn's diesmal klappen würde.

Aber ich halte Clement, trotz aller"Wirtschaftskompetenz" und Bereitschaft, auch mal gegen den Strom zu schwimmen, doch eher für einen (Möchtegern-)Retter des Systems, dem er ja seit jeher (NRW-Kanzleichef unter Rau) angehört.

Also wird die WiSiV auch nur ein"Plan B" zum Irgendwie-über-Wasser-halten des bisherigen Regimes, analog zum"Operation Walküre"-Plan in der Urfassung, bleiben.

Beste Grüße vom Baldur

Beste Grüße zurück
bernor

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Elli, bitte lösche meine Registrierung und streiche mich aus den Listen. Danke! (o.Text) - Amber, 29.12.2004, 20:27
- Re: lösche meine Registrierung... Was hat denn diese Flucht ausgelöst? Ich find - JoBar, 29.12.2004, 20:56
  - Re: lösche meine Registrierung... Was hat denn diese Flucht ausgelöst? - JoBar - nereus, 29.12.2004, 21:18
    - Re: Was hat denn diese Flucht ausgelöst? - Nereus bist Du blind oder bl - JoBar, 29.12.2004, 21:38
      - Re: Nereus bist Du blind oder blöd? - JoBar - nereus, 30.12.2004, 10:34
        Re: Nereus bist Du blind - - Elli -, 30.12.2004, 10:47
        Re: Nereus bist Du blind - Jükü - nereus, 30.12.2004, 11:07
        Re: Nereus bist Du blind - nereus - - Elli -, 30.12.2004, 15:20
        Re: Nereus bist Du blind oder bl? -- Siehste, genau das ist es! - JoBar, 30.12.2004, 20:40
  - na ja...für manche Antworten hier braucht man schon das Gemüt eines Politikers (o.Text) - ManfredF, 29.12.2004, 21:19
- Re: werde ich machen, aber..... - - Elli -, 29.12.2004, 21:19
  - Erklärung: - Amber, 29.12.2004, 21:52
    - Mit Weiblein/Männlein hat das nichts.... - crosswind, 29.12.2004, 22:03
    - Re: Erklärung: - Popeye, 29.12.2004, 22:22
    - Re: Erklärung: / Allemamitmachen.... - Elli (Boardmaster)--, 29.12.2004, 22:25
      - Allemamitmachen.... - Amber, 29.12.2004, 22:41
        100% Zustimmung - Plutarch, 29.12.2004, 22:47
        Re: Allemamitmachen.... / Nö.... - - Elli -, 29.12.2004, 23:10
      - Re: Erklärung: / Allemamitmachen.... - P, 29.12.2004, 23:37
      - Total daneben - wuzge, 29.12.2004, 23:40
      - Re: Allemamitmachen.... Allehalbejahrewieder - Christian, 29.12.2004, 23:53
        Re: keine konstruktiven Vorschläge, bloß Gemoser? - Baldur der Ketzer, 30.12.2004, 02:10
        Re: bloß Gemoser? -"traurig, aber lebensnah" - Christian, 30.12.2004, 09:50
        Re: bloß Gemoser? -"traurig, aber lebensnah" - Baldur der Ketzer, 30.12.2004, 11:13
        Re: Lieber Baldur, jetzt habe ich dich - Christian, 30.12.2004, 11:28
        Re:Lieber Baldur, jetzt habe ich dich - nee, aber den Punkt haste voll getroffen - Baldur der Ketzer, 30.12.2004, 11:53
        Re: wie sieht überhaupt die Lösung aus, um aus der BRD-Misere zu kommen? - Baldur der Ketzer, 30.12.2004, 12:46
        Re: Die BRD Insassen sind Fatalisten - - monopoly, 30.12.2004, 13:19
        Dank an Christian - Clement ist ein verkanntes Genie, Nobelpreis!? - Baldur der Ketzer, 30.12.2004, 13:41
        Re: Verstehe ich nicht, sorry - Blockade. Kannste das bitte erklären? Clement? (o.Text) - Christian, 30.12.2004, 13:48
        Re: Verstehe ich nicht, sorry - Blockade. Kannste das bitte erklären? Clement? - Baldur der Ketzer, 30.12.2004, 14:05
        "Operation Walküre" à la BRD? - bernor, 30.12.2004, 19:16
        Re: wir warten auf die Armee Wenk, die befreit das Reich im Alleingang - Baldur der Ketzer, 30.12.2004, 19:47
        Bürger-Politiker - Dieter, 30.12.2004, 17:45
      - Re: Erklärung: / Allemamitmachen.... @Amber - siggi, 29.12.2004, 23:57
      - Re: Baldur sein Sempft dazu - ernste Gedanken auch - Baldur der Ketzer, 30.12.2004, 00:43
        Re: genau so sehe ich das auch, was das äußere Umfeld angeht, das nicht allesist (o.Text) - AndrÃ©, 30.12.2004, 00:57
      - Setzte"www.spiegel.de" auf die Badword-, resp. Zensurliste ;-)) (o.Text) - Prosciutto, 30.12.2004, 01:32
      - Re: Erklärung: / Allemamitmachen.... - Euklid, 30.12.2004, 09:22
        Re: Erklärung: / Allemamitmachen..../ Ach Euklid, nein.... - - Elli -, 30.12.2004, 10:21
        DANKE - Re: Erklärung: / Allemamitmachen..../ Ach Euklid, nein.... - yatri, 30.12.2004, 14:03
      - Eigentlich unnötige Diskussion - aber interessant, wie alles hier! - Valerie, 30.12.2004, 13:33
        Re:...interessant, wie alles hier! -- Versuch einer Baldurschen Argumentation - Christian, 30.12.2004, 13:45
        Re: Versuch einer Baldurschen Argumentation - konkret am Forum - Knackpunkt - Baldur der Ketzer, 30.12.2004, 14:00
        Das ist ja nur hypothetisch definiert - Valerie, 30.12.2004, 14:36
        Re: Eigentlich unnötige Diskussion - aber interessant, wie alles hier! - Sascha, 30.12.2004, 16:56
      - Das Board vor sich selber retten? - LeCoquinus, 30.12.2004, 14:16
      - Bin schon da;-) - bernor, 30.12.2004, 21:17
      - Zwischenstand zur Entwicklung des Forums - Elli (Boardmaster)--, 30.12.2004, 22:36
        Ich stehe zu meiner Bitte - danke aber allen, die sich die Mühe gemacht - Amber, 30.12.2004, 23:19
        Re: Ich stehe zu meiner Bitte / ok..... - - Elli -, 31.12.2004, 00:47
      - Re: Erklärung: / Allemamitmachen.... - Dieter, 31.12.2004, 00:48
    - Re: Dann wollen wir das Ego mal erledigen - Dimi, 29.12.2004, 23:26
      - Re: Das Ich kann sich nicht selbst kreuzigen, auch wenn es noch so will - AndrÃ©, 30.12.2004, 00:53
        Re: Das Ich kann sich nicht selbst kreuzigen, auch wenn es noch so will - AndrÃ© - Dimi, 30.12.2004, 10:36
        Re: Das Ich kann sich nicht selbst kreuzigen, auch wenn es noch so will - CRASH_GURU, 31.12.2004, 08:16
    - Verstehe ich nicht.... - prinz_eisenherz, 29.12.2004, 23:50
      - Re: Verstehe ich nicht.... / Klasse! (o.Text) - - Elli -, 30.12.2004, 02:22
      - Re: Verstehe ich nicht.... - Euklid, 30.12.2004, 09:34
- Mensch Amber, laß Dich doch nicht von dialektischen Trampeln nicht vertreiben (o.Text) - ManfredF, 29.12.2004, 21:36
  - sorry, das war 1 nicht zuviel (o.Text) - ManfredF, 29.12.2004, 21:36
- Deine Entscheidung finde ich sehr schade! - Prosciutto, 29.12.2004, 21:37
- Re: Ach Amber, lass den Scheiß - Christian, 29.12.2004, 23:58