Volksverhetzung und die Frage nach der Verhältnismäßigkeit

verfasst von Stephan, 08.01.2005, 17:25

-->>Man kann zu dem alten Kapitel §218 stehen, wie man will. Aber ich sehe nicht, wieso hier eine Schelte des Kardinals und ein Entschuldigung zu fordern nötig war....

Hallo Stocki,

Full ACK! Es ist ja noch schlimmer, weil z.B. das Kölner Bündnis"Gemeinsam gegen Sozialraub" heute einen Strafantrag wegen Volksverhetzung gegen den Kardinal angekündigt hat. Volksverhetzung? Wo sind hier die Verhältnismäßigkeiten?

Wie aus Nichtigkeiten angesichts der wahren Probleme Eskalationen werden, diese es dann in die Systempresse schaffen, und dann als Überdruckventil in der öffentlichen Meinung fungieren, das ist für mich die Lehre aus diesem Hickhack.

Grüße

Stephan

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• Kardinal Meisner und das Einknicken vor der"empörten Ã-ffentlichkeit" - stocksorcerer, 08.01.2005, 14:56
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  • Re: Geschichte und Geschichte - Uwe, 08.01.2005, 16:21
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  • Volksverhetzung und die Frage nach der Verhältnismäßigkeit - Stephan, 08.01.2005, 17:25