Meldung von n-tv

verfasst von Sascha, 13.12.2000, 17:39

<font size=5> Bush wird neuer Präsident </font>
Gore gibt auf
Mittwoch, 13. Dezember 2000

US-Vizepräsident Al Gore hat die Hoffnung auf weitere Handzählungen in Florida aufgegeben. Er habe die Komitees in Florida aufgefordert, ihre Bemühungen einzustellen, berichtete der n-tv Partnersender CNN unter Berufung auf Gore. Der Republikaner George W. Bush wird damit 43. Präsident des Landes. Gore will nach CNN-Angaben zwischen 02.00 und 03.00 Uhr MEZ vor die Presse treten.

Das Oberste Gericht des Landes in Washington hatte in der Nacht zum Mittwoch die Handnachzählungen in Florida für verfassungswidrig erklärt. Zugleich verwiesen die Richter eine gegen die Nachzählungen gerichtete Klage Bushs zur Entscheidung an das Oberste Gericht Floridas in Talahassee zurück. Dies bedeutete eine Vorentscheidung nach 36 aufreibenden Tagen eines bisher einmaligen Streits um die Auszählung einer US-Präsidentenwahl.

In ihrem komplizierten 5:4-Urteil hatten die Obersten Richter im Kernpunkt darauf verwiesen, dass es keine einheitlichen Standards für solche Auszählungen per Hand gibt und daher das Recht auf Gleichbehandlung aller Wähler nicht gewährleistet sei. Die Entscheidung Floridas verletze das in der US-Verfassung verankerte Recht auf Gleichbehandlung, erklärten die Richter.

Die konservativen Richter William Rehnquist, Antonin Scalia und Clarence Thomas schrieben, für eine weitere Auszählung der Stimmen bleibe nicht genug Zeit. Die Wahlmänner hätten bis zum 12. Dezember benannt werden müssen. Zwei Richter schlossen sich dieser Meinung an. Vier Richter sprachen sich gegen diese Erklärung aus.

Der Vorsitzende des Obersten Gerichts, Rehnquist, und zwei weitere konservative Richter bezeichneten darüber hinaus die Entscheidung des Obersten Gerichts in Florida, die Auszählung zuzulassen, als verfassungswidrig.

In einer widersprechenden Erklärung schrieb Richter Paul Stevens:"Obwohl wir möglicherweise niemals mit endgültiger Sicherheit wissen werden, wer der Gewinner der diesjährigen Präsidentschaftswahl ist, steht der Verlierer fest. Es ist das Vertrauen der Nation in den Richter als unabhängigen Wächter des Gesetzes."

Florida - Zünglein an der Waage

Bei dem Verfahren vor dem Obersten Gerichtshof ging es um die Rechtmäßigkeit der Entscheidung des Obersten Gerichts von Florida, das die Hand-Nachzählung von rund 43.000 strittigen Stimmen in dem Bundesstaat genehmigt hatte. In einer einstweiligen Verfügung hatte das Oberste Gericht die Zählungen am Samstag gestoppt.

Die Stimmzettel waren wegen Ungenauigkeiten bei der maschinellen Auszählung nicht gewertet worden. Gore war auf die Stimmen aus der Nachzählung angewiesen, um den äußerst knapp vor ihm liegenden Bush noch zu schlagen und als Nachfolger von US-Präsident Bill Clinton in das Weiße Haus einzuziehen. Gore lag in Florida 537 Stimmen hinter Bush.

Quelle: http://www.n-tv.de


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• Das war's! Gore gibt auf - Bush neuer US-Präsident (owT) - Sascha, 13.12.2000, 17:35
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  • Warum es in Amerika Wahlmänner gibt - Gunnar, 13.12.2000, 21:28
    • Re: Warum es in Amerika Wahlmänner gibt. Antwortversuch: - Georg, 13.12.2000, 23:05