Frage an die Rechtsexperten zur Volksabstimmung zur EU - Verfassung

verfasst von prinz_eisenherz, 24.04.2005, 08:25

-->Guten Tag,
gestern war mein überaus schlauer Neffe in Berlin zu Besuch, einer der in Regensburg Jura studiert - na und? Auch schlaue Juristen, die Curry - Würste verkaufen, werden gebraucht - nun denn, dieser Besserwisser behauptet nun, dass dieses, unseres Grundgesetz eine Volksabstimmung über die EU - Verfassung nicht zulässt.

Mein ungesunder Menschenverstand, mein Frühwarnsystem für Ungerechtigkeit und juristische Halbwahrheiten meldet mir jedoch, dass dieser riesengroße Kerl, der dazu auch noch stärker ist und Karate kann, mir versucht Quark mit brauner Soße in den Bauch zu reden.

Keiner von uns beiden hatte bedauerlicherweise das Grundgesetz unter dem Arm oder in der Aldi - Tüte, um mal schnell nachzuschauen.
So kam es, wie es kommen musste, ich als der Ältere sah mich gezwungen ihn, den unreifen Jüngling, an die Weisheiten unseres moralischen Führers, an Wilhelm Busch, zu erinnern.
Ein kleiner aber sehr lehrreicher Auszug, was das Verhältnis zwischen Jung und a(A)lt betrifft, aus seinen vielen Schriften, geht in etwa so.

Wer in Dorfe oder Stadt
Einen Onkel wohnen hat,
Der sei höflich und bescheiden,
Denn das mag der Onkel leiden.

Morgens sagt man: »Guten Morgen!
Haben Sie was zu besorgen?«
Bringt ihm, was er haben muß:
Zeitung, Pfeife, Fidibus.

Oder sollt' es wo im Rücken
Drücken, beißen oder zwicken,
Gleich ist man mit Freudigkeit
Dienstbeflissen und bereit.

Oder sei's nach einer Prise,
Daß der Onkel heftig niese,
Ruft man: »Prosit!« alsogleich.
»Danke!« - »Wohl bekomm' es Euch!«

Oder kommt er spät nach Haus,
Zieht man ihm die Stiefel aus,
Holt Pantoffel, Schlafrock, Mütze,
Daß er nicht im Kalten sitze -

Kurz, man ist darauf bedacht,
Was dem Onkel Freude macht.
*)

Somit meine Frage an die anderen juristischen Leidensgenossen hier im Forum oder an die, die sich so fühlen, gibt das bundesrepublikanische Grundgesetz einen solchen Volksentscheid zur EU - Verfassung nicht her?

Auslöser unseres Streitgespräches war die Klage des Peter Gauweilers zur Problematik, dass eine neue Verfassung, welche das alte Grundgesetz ablöst oder zumindestens überdeckt, einen Volksentscheid zwingend erforderlich macht.

Nebenbemerkung:
In ihren Arbeitsgruppen, mit ihren Professoren und Dozenten, versuchen sie immer wieder ihr Können und Wissen an den Gesetzten, die in den letzten vier, fünf Jahren aus Berlin auf die deutschen Menschen losgelassen wurden.

Nach seiner Aussage schütteln in allen Seminaren, die dort teinehmenden Juristen in Lauerstellung (sog. Studenten) und die Lehrer, jedes Mal ihre weisen Häupter, ob dieses juristischen Schwachsinnes, der von dort abgesondert wird.
Inzwischen sind diese Studien zu einer amüsanten Lachnummer ausgeartet. Und wer den merkwürdigen Humor von Juristen kennt, der weiß was ich damit meine. Nur dessen ungeachtet, es kann sich keiner so recht erklären, warum solche Gesetze dort wie Regeln auf dem Rummelplatz erdacht werden, denn gute, folgerichtig denkende Mitarbeiter haben die Ministernieten durchaus.

*) Max und Moritz, Fünfter Streich


einen schönen Sonntag,
und heute mal nicht in die Wirtschaft gehen und sich dem Trunke und der Rauferei hingeben, sondern sich die Amtseinführung von Benedikt VXI im TV anschauen.

prinz eisenherz

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• Frage an die Rechtsexperten zur Volksabstimmung zur EU - Verfassung - prinz_eisenherz, 24.04.2005, 08:25
  • Re:kleiner Hinweis - Jermak Timofejewitsch, 24.04.2005, 08:52
    • Kleiner Widerspruch - prinz_eisenherz, 24.04.2005, 16:14
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    • Re: schade, dass uns Herr Röttgen die Antwort auf die Frage vorenthält - Jermak Timofejewitsch, 24.04.2005, 17:02
      • Re: schade, dass uns Herr Röttgen die Antwort auf die Frage vorenthält - bernor, 25.04.2005, 13:43
    • Eine erste, bescheidene Erwiederung - prinz_eisenherz, 24.04.2005, 17:55
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        • Die sogenannte"Bundesrepublik Deutschland" ist kein Staat, erst recht - hoerby, 24.04.2005, 20:31