Kleiner Widerspruch

verfasst von prinz_eisenherz, 24.04.2005, 16:14

-->Hallo Jermak Timofejewitsch,
danke für den Hinweis.
Auf den Gauweiler sind wir bei der oben genannten Diskussion gerade aus dem Grund gekommen, weil er Jurist ist.
Und das von dem Gauweiler offensichtlich gewählte indirekte Erzwingen einer Volksbefragung zur EU - Verfassung, war justament der Auslöser des schwierigen Streitgespräches mit einem Halb- bez. Volljuristen.

Mein persönlicher Stolz, bei solchen Entscheidungen als Bürger gefälligst gefragt zu werden, ebenso wie in Frankreich oder Spanien, hat mich zu der Frage s.o. provoziert. Zu Beginn reineweg harmlos und mit dem unschuldigsten Gesicht, zu dem ich fähig bin, aber mit Hintergedanken. Nach und nach mischten sich, wie es bei solchen Familientreffen nun mal üblich ist, alle superschlauen Angehörigen mit ein. Am lautesten genau die, die einen Wahlzettel nicht vom Toilettenpapier unterscheiden können.

Sätze wie,
“Die Deutschen wollen das eben nicht“
“Unsere Geschichte läßt so etwas nicht zu“ (ab Karl d. Großen oder August d. Starken?)
“Die da oben werden schon wissen was richtig ist“
“Es ist noch Kaffee da, nun hört doch endlich auf euch über Politik zu streiten“
“Die Anderen machen es doch auch nicht“
“Für solche Sachen sind die Menschen in Deutschland eben nicht reif, daran sind sie nicht gewöhnt“

die bringen mich glatt auf die Palme und noch weiter nach oben.
Was die Katze und der Kanarienvogel meinten, habe ich wegen der Lautstärke nicht mehr mitbekommen. Schade eigentlich. Das wären vielleicht die besten Argumente gewesen.

Kurz, mit dem Jurastudenten konnte nicht geklärt werden, ob dieser Volksentscheid im Hinblick auf eine neue Verfassung veranstaltet werden muss, ob das Grundgesetz einen solchen landesweiten Entscheid generell zulässt oder ob, wenn sich die Parteien in ihrem Wollen einig wären, ob der dann eben einfach veranstaltet wird.


## Rot-Grün will mit aller Macht die Ratifizierung
vor dem 29.5, dem Tag an dem die Franzosen abstimmen, durchbringen, um sozusagen Wahlkampf für Chirac zu machen...##

Tja, das könnte sein. Wäre jedoch aus meiner Sicht wieder eine der unausgegorenen Schnellschüsse denn, soweit ich Franzosen kennen gelernt habe, lassen die sich von einer deutschen Vorreiterrolle am allerwenigsten beeindrucken.
Aber bei diesem geplanten Durchpeitschen kommt bei mir der Verdacht auf, dass die Grünen um ihre rechtswidrige Position wissen. Von den selbst ernannten Anarchisten sind sie in Windeseile zu Apparatschik mutiert, welche alle Lebensbereiche der Bürger, weil die nicht so wollen wie sie, mit Verboten, Gesetzen und moralische Würgegriffe durchdringen.
Und zu dem Thema zurück, so meine ich, wollen die das Ding im Parlament durchziehen, fangen sich dann vielleicht vom Verfassungsgericht ein ablehnendes Urteil ein, bekommen jedoch die anderen parlamentarischen Gruppierungen zu einer nachträglichen Gesetzesanpassung unter einen Hut und sagen trotzig, na und?

schönen Sonntag
eisenherz

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• Frage an die Rechtsexperten zur Volksabstimmung zur EU - Verfassung - prinz_eisenherz, 24.04.2005, 08:25
  • Re:kleiner Hinweis - Jermak Timofejewitsch, 24.04.2005, 08:52
    • Kleiner Widerspruch - prinz_eisenherz, 24.04.2005, 16:14
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    • Re: schade, dass uns Herr Röttgen die Antwort auf die Frage vorenthält - Jermak Timofejewitsch, 24.04.2005, 17:02
      • Re: schade, dass uns Herr Röttgen die Antwort auf die Frage vorenthält - bernor, 25.04.2005, 13:43
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    • Kannst Dir ja vorsichtshalber einen Reichsausweis holen ;-)) (m.L.) (o.Text) - Zahnloser, 24.04.2005, 18:23
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