Lukrative Monate des Abgeordneten Thümler

verfasst von hoerby, 20.06.2005, 17:55

-->Es ist doch Geld da

Er hatte sich als Reisejournalist ausgegeben, um günstigere Preise in Hotels zu bekommen. Dann trat der niedersächsische CDU-Abgeordnete Thümler von allen politischen Ämtern zurück. Dies wird ihm nun mit einem Übergangsgeld von 21.600 Euro versüßt.

Vier Monate lang erhält Thorsten Thümler ein Übergangsgeld von je 5403 Euro. Ein Sprecher des Landtags in Hannover begründete die Zahlung damit, dass die viermonatige Fortzahlung der Grunddiät der Gesetzeslage entspreche. Da Thümler mit 27 Monaten Zugehörigkeit zum Landtag noch keine Pensionsansprüche erworben habe, werde er außerdem für seine Abgeordnetenzeit nachversichert. Für ihn würden nachträglich gut 30.000 Euro Versicherungsbeiträge abgeführt.

Weil sich Thümler als Reisejournalist ausgegeben hatte, um in Hotels Rabatte zu erhalten, nahm die Staatsanwaltschaft Oldenburg Ermittlungen wegen Betrugsverdacht auf. Der Abgeordnete kündigte daraufhin den Rückzug aus allen politischen Ämtern und Funktionen an.

Dem Landtagspräsidenten lag bis zum Mittag noch keine Erklärung über seinen Mandatsverzicht vor. Ein Sprecher der CDU-Landtagsfraktion ging davon aus, dass die Erklärung noch im Laufe des heutigen Tages eingehen werde.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,361301,00.html

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