Re: Schmierenkomödie

verfasst von Aiwass7, 29.06.2005, 18:41

-->>hi @ G.C...

darüber denke ich auch oft nach...hmmm..


Das neueste Ergebnis sozialdemokratischen Nachdenkens, wie man den eigenen Bundeskanzler stürzt, ist die Idee Münteferings, die Fraktion könne sich doch der Stimme enthalten.

Bei einer Vertrauensfrage bedeutet die Stimmenthaltung, daß man demjenigen, der sie stellt, das Vertrauen verweigert. Deshalb verlangt das Grundgesetz ja eine absolute Mehrheit - weil Enthaltungen in diesem Fall faktisch Neinstimmen sind.

Wenn ich einen Freund frage:"Sage mal, vertraust du mir noch?". und er antwortet:"Da enthalte ich mich" - dann weiß ich, was mit dessen Vertrauen los ist. Exakt so ist es bei der Vertrauensfrage.



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Nun verlangt die Rechtsprechung des BVG bekanntlich, daß das Vertrauen nur dann als verweigert gelten darf, wenn der Kanzler wirklich keine Mehrheit mehr hat.

Mit anderen Worten: Alle, die dem Kanzler das Vertrauen verweigert haben, müssen erklären, daß sie das ehrlich getan haben: Sie müssen erklären, daß sie wirklich kein Vertrauen mehr in den Bundeskanzler haben. Gegenüber Journalisten, im Wahlkampf.


Wenn auch nur einige sagen, das sei ja gar nicht so gemeint gewesen und sie hätten eigentlich doch noch Vertrauen in Schröder - dann ist die Verfassungsklage des Abgeordneten Schulz schon so gut wie gewonnen.



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Andererseits sollen dieselben Abgeordneten dann für diesen Kanzler als erneutem Kanzlerkandidaten Wahlkampf machen.

Mit anderen Worten: Sie sollen, gemäß Münteferings Plan, den Wählern sagen:"Ich habe das Vertrauen in Gerhard Schröder als Kanzler verloren und bitte euch, mir durch eure Stimme zu ermöglichen, ihn erneut zum Kanzler zu wählen."


Da lachen nicht nur die Hühner, da wiehert das Ausland.

So geht in der Tat Vertrauen verloren: Das der Wähler in eine Partei, die einmal ein Garant der Demokratie war und die jetzt, unter Müntefering, die Gesetze so zu handhaben versucht wie die Oligarchen in einer Bananenrepublik.

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Ein Skandal. Zumal es für diesen Eiertanz ja nicht die geringste Notwendigkeit gibt:

Der Kanzler kann doch zurücktreten. Dann wird man ja sehen, ob Müntefering eine Kanzler-Mehrheit bekommt.

Er würde sie nicht bekommen, dessen bin ich sicher. Und dann wäre ein sauberer Weg für Neuwahlen frei.

Und wenn er sie doch bekäme - auch nicht schlimm. Dann würde die SPD 2006 nicht mehr ein gutes Viertel der Stimmen bekommen, sondern sie könnte mit den demokratischen Demokraten darum konkurrieren, wer die stärkste Kraft im linken Lager wird.


Grüssle
Aiwass7
















>unanbhängig davon, dass der Kanzler und die SPD-GRÜNE-Regierung"fertig hat", und Neuwahlen wirklich besser schon gestern erfolgt wären als im September,
>wie ist dieser"Vertrauensfragen-Klamauk" am Freitag, in dem ja die Regierungspartei-Abgeordneten im Prinzip ihrem Kanzler das Vertrauen aussprechen sollen, in dem sie ihm"das Vertrauen entziehen" - also eine Schmierenkömödie allererter Güte, mit dem Oberzeremonienmeister Müntefering an der Spitze, wirklich einzustufen?
>Dieser Kanzler hat es bis heute nicht einmal für nötig befunden, seiner Nation zu erklären, warum ihn dieses Mißtrauens- Pferd plötzlich ritt? Daß der Anlaß die SPD-Enthauptung in NRW war, ist mir schon klar.
>Wenn ich gestern abend im ARD einen der Paradewendehälse und Obergutmenschen, den Ex-Terroristenanwalt Ströbele sich vor Ungehagen winden und kriechen sah, wie der Bemitleidenwerte mannhaft und mit den Tränen ringend gegen und mit seinem schlechten Gewissen kämpfte [img][/img], da beschlich mich das ungute Gefühl, das irgendein dickes Ende (?) (nur bundesrepubblikanisch gesehen) noch in der pipeline ist, was man noch gar nicht auf der vermeindlichen Rechnung hat.
>Was koennte das sein?
>tschuess
>G.C.

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• Schmierenkomödie - certina, 29.06.2005, 13:52
  • Re: Schmierenkomödie - Aiwass7, 29.06.2005, 18:41
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      • Re: Schmierenkomödie - ja niveaulose Hütchenspielerei - Nachtigel, 29.06.2005, 21:55
        • Re: Schmierenkomödie - ja niveaulose Hütchenspielerei - Karl52, 29.06.2005, 22:12
  • die wahren Gründe? Rottach-Egern 5/05...? - Amanito, 29.06.2005, 23:22
  • Re: Schmierenkomödie - T. Mai, 01.07.2005, 12:29
    • Re: Schmierenkomödie: hoffentlich ist Werner Schulz nicht Fallschirmspringer.... - certina, 01.07.2005, 13:22