Re: Wie will Schröder mit Neuwahlen den Bundesrat verändern?

verfasst von siggi, 01.07.2005, 15:31

-->>In seiner Rede heute argumentierte er, es sei unerträglich, dass die Bundesratsmehrheit ihre"destruktive Blockadepolitik" fortsetzen könne.
>Nun ändern Bundestagswahlen aber gänzlich gar nichts an der Zusammensetzung des Bundesrats. Habe darüber aber noch keine Anmerkung in der Mainstream-Presse gelesen. Egal, Hauptsache, bald Neuwahlen. Dann Lafontaine reinwählen und die FDP aus dem Parlament feuern.

Hallo,

wenn ich es vor kurzem richtig verstanden habe, hat nach der NRW-Wahl die Regierung die Geschäftsordnungsmehrheit im Vermittlungsausschuß des Bundesrates verloren. Damit kann die Oposition auch ohne 2-Drittel-Mehrheit im Bundesrat nun wirklich jedes Gesetzt verhindern.

Da der Vermittlungsausschuß entsprechend der Kräfteverteilung im Bundesrat und BUNDESTAG zusammengesetzt wird, könnte eine größere Mehrheit als jetzt von SPD und Grünen nach den Neuwahlen dort wieder die Regierung nach vorne bringen.

Scheint aber zur Zeit eher unwahrscheinlich;-))

Ich glaube trotzdem das die Sache noch nicht gegessen ist. Merkel soll laut aktuellen Umfragen in der persönlich Beliebtheit wieder stark hinter Schröder zurückgefallen sein.

Der Wahlkampf wird jedenfalls heftig werden und uns hier jede Menge Stoff zum diskutieren geben;-)

lg

siggi

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• Wie will Schröder mit Neuwahlen den Bundesrat verändern? - Taktiker, 01.07.2005, 12:13
  • was erwartest du von Lafontaine? - wheely, 01.07.2005, 12:33
    • Etwas mehrTäteräta - Taktiker, 01.07.2005, 15:43
      • Wenn Gylafonte käme - Dieter, 01.07.2005, 16:23
        • Re: Wenn Gylafonte käme - manolo, 01.07.2005, 16:46
          • La Fontaine... - Taktiker, 01.07.2005, 17:14
    • Dass er die tumben Massen begeistert. - Gundel, 02.07.2005, 07:29
      • Re: Dass er die tumben Massen begeistert. - Tulpenblase, 02.07.2005, 08:37
        • Daran ist nichts Neues und nicht Schlechtes - Taktiker, 02.07.2005, 13:11
      • gute Analyse (o.Text) - Dieter, 02.07.2005, 10:13
  • Re: Wie will Schröder mit Neuwahlen den Bundesrat verändern? gar nicht! - klatti, 01.07.2005, 14:06
    • Trotzdem... - NaturalBornKieler, 01.07.2005, 15:20
      • richtig, richtig... - klatti, 01.07.2005, 17:34
  • Re: Wie will Schröder mit Neuwahlen den Bundesrat verändern? - siggi, 01.07.2005, 15:31