spielt Münte ein doppeltes Spiel??? Interessante Idee

verfasst von Aiwass7, 01.07.2005, 18:55

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In einem anderen Forum werden folgende Vermutungen geäussert...






Müntefering, der Westentaschen-Wehner, könnte tatsächlich ein doppeltes Spiel spielen. Auszüge aus einem Beitrag in Spiegel-Online:


SPIEGEL ONLINE - 01. Juli 2005, 15:21
URL: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,363190,00.html
V-Frage

Müntefering liefert Skeptikern neue Munition

Von Philipp Wittrock

Die Verfassungsexperten sind uneins, ob des Kanzlers Begründung, die V-Frage zu stellen, den Bundespräsidenten und das Bundesverfassungsgericht überzeugen wird. Ausgerechnet SPD-Chef Müntefering könnte mit seiner Rede wichtige Argumente gegen die Auflösung des Bundestags geliefert haben.

(...)

Kontraproduktiv in der Debatte um die Verfassungsmäßigkeit des von Schröder eingeschlagenen Weges nannte von Arnim jedoch die Äußerungen von SPD-Chef Franz Müntefering. Müntefering hatte in der Debatte erklärt, Schröder habe das Vertrauen der SPD-Fraktion."Das war ein echtes Eigentor, völlig unnötig und überflüssig", sagte von Arnim. Staatsrechtler Schneider bezeichnete Münteferings Worte als"sehr gefährlich".

Schneider wertete die Rede des SPD-Fraktionschefs insgesamt als"katastrophal". Müntefering hatte auch gesagt, dass CDU-Chefin Angela Merkel bei einem konstruktiven Misstrauensvotum keine Mehrheit bekäme. Man könne auf dieser Grundlage"beim besten Willen" nicht davon sprechen, dass eine Situation der Instabilität herrsche, sagte Schneider.

(...)



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Kommentar: Münteferings Hinweis darauf, daß Merkel ein konstruktives Mißtrauensvotum nicht gewinnen werde, war mir auch aufgefallen. Er kam mir völlig unsinnig vor, denn niemand hatte ja dergleichen erwogen, und ich hatte überlegt, was Müntefering damit bezweckte. Schneider erklärt es. Vielleicht.

Denn wenn Müntefering zu erreichen versucht, daß Köhler und/oder das BVG die Neuwahlen stoppen, dann macht das alles Sinn: Erst sein Hinweis vor ein paar Tagen, man könne auch durch Enthaltung das Vertrauen aussprechen. Dann jetzt die Feststellung, Schröder habe das Vertrauen der gesamten Fraktion. Und dazu noch die Bewertung, eine Gegenkandidatin habe keine Chance:

Nimmt man das zusammen, dann kann es eigentlich nur zu einem Schluß führen: Die Regierung Schröder ist weiter parlamentarisch handlungsfähig.



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Köhler wird bei der schwierigen Entscheidung, ebenso wie das BVG, wie jeder Richter vorgehen und sich an das Beweismaterial halten. Da wiegen Aussagen des Chefs der großen Regierungsfraktion natürlich stärker als irgendein anderes Indiz, wenn zu beurteilen ist, ob die Regierung noch deren Unterstützung hat.

Und Müntefering ist ja ein ausgebuffter Fuchs. Daß ihm dreimal ein Lapsus unterläuft, der die Neuwahlen gefährdet, erscheint mir sehr unplausibel. Spätestens beim ersten Mal - vor ein paar Tagen - konnte er ja in der Presse lesen, daß das als Beleg für Handlungsfähigkeit interpretiert wurde.

Müntefering habe ich immer alles zugetraut, was politische Finten und Intrigen angeht. Er ist auf diese Art, wie damals sein Vorbild Wehner, still und leise der nach dem Kanzler zweitmächtigste Mann in Berlin geworden. Ob er nicht längst plant, der mächtigste zu werden?



*zwinker*
Aiwass









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• spielt Münte ein doppeltes Spiel??? Interessante Idee - Aiwass7, 01.07.2005, 18:55
  • Re: spielt Münte ein doppeltes Spiel??? Interessante Idee - albert, 01.07.2005, 21:38
  • Ein Spiel schon, aber kein doppeltes. - Taktiker, 02.07.2005, 00:13