Vielleicht auch verfassungswidrig? Aktuelles Beispiel

verfasst von LenzHannover, 14.07.2005, 22:08

-->Karlsruhe erklärt Solidarfonds für die Müllbranche für verfassungswidrig

Karlsruhe (afp/ap/cr). Die deutsche Abfallbranche muss nicht für schwarze Schafe in den eigenen Reihen kollektiv haften. Dies hat das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch in Karlsruhe nach einer Klage von Müllexporteuren entschieden (Az.: 2 BvR 2335/95 und 2 BvR 2391/95). Das Gericht erklärte den 1994 eingerichteten Solidarfonds „Abfallrückführung“ für grundgesetzwidrig und nichtig.

Die Richter beurteilten die Zahlungspflicht als eine Sonderabgabe für umweltpolitische Aufgaben, die der Allgemeinheit zugute kommen. Bereits 2003 hatte der Europäische Gerichtshof in Luxemburg den Fonds für europarechtswidrig erklärt, weil er wie eine Ausfuhrzollabgabe wirke.

Was sind sonst solche -sorry- Spinnereien?

Ich finde Solartechnik toll, nur hier damit"normalen" Strom herzustellen ist einfach absurd unwirtschaftlich. Unsere Hausbeleuchtung bei Nacht: Eine normale 40 Watt Birne!
Besserer Wirkungsgrad der Kraftwerke durch intelligentere Verbraucher, so etwas würde was bringen. Wenn die Waschmaschine gegen 12 Uhr nicht heizt, das spart locker echte 20-30 cent pro KWh (geschätzt). Es gibt letztlich Kraftwerke, die nur für diese 1-2 h am Tag arbeiten [img][/img].

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• Solaranlagen und Debitismus @certina - Georges, 12.07.2005, 16:28
  • Re: Solaranlagen und Debitismus @Georges - certina, 12.07.2005, 17:08
    • Antworten - Georges, 12.07.2005, 20:45
    • Vielleicht auch verfassungswidrig? Aktuelles Beispiel - LenzHannover, 14.07.2005, 22:08
  • Re: Der Haken ist die politisch motivierte Solar-Einspeisevergütung - Ecki1, 12.07.2005, 18:52
    • Re: Der Haken ist die politisch motivierte Solar-Einspeisevergütung - Popeye, 12.07.2005, 19:00
    • Anzeige Chart.. (Danke, probier ich aus) (o.Text) - Addi, 13.07.2005, 13:06
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