Morgen ist die mündliche BVG-Verhandlung zum Thema „Vertrauensfrage“

verfasst von Popeye, 08.08.2005, 10:17

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Wer die zum Teil sehr subtilen Abwägungen, die das Bundesverfassungsgericht (BVG)zu treffen hat, nachvollziehen möchte findet heute im FAZ.NET eine gute Übersicht über die Argumente des Pro & Con.

Hinweisen möchte ich auch auf die Gliederung die das BVG der mündlichen Verhandlung gegeben hat. Termin 9.8.2005 > Verfahrensgliederung > klick. In dem sich dann öffnenden Fenster gibt besonders der Punkt III., 2. Zulässigkeit"unechter" Vertrauensfragen zu denken.

Letztlich ist es für das Rätselraten über die Entscheidung des BVG vielleicht nützlich, sich die Leitsätze der Entscheidung vom Februar 1983 nochmals aufmerksam durchzulesen.

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• Morgen ist die mündliche BVG-Verhandlung zum Thema „Vertrauensfrage“ - Popeye, 08.08.2005, 10:17