BVG Urteil - Neuwahlen abgesegnet

verfasst von Hanse, 25.08.2005, 11:17

-->Eigentlich verstossen diese Neuwahlen gegen die Verfassung.
Normalerweise hätte jedes dt. BVG diese Neuwahlen ablehnen müssen.

Wo kämen wir denn da hin?
Stellt euch vor ein Regierung befindet sich in einem Stimmungshoch und will das ausnutzen.
Sie beraumt Neuwahlen an um so Ihre Amtszeit zu verlängern.
Deshalb hat ja das BVG in früheren Zeiten bestimmt das es wichtige Gründe, wie die völlige Regierungsunfähigkeit des Landes, geben müsse.

Die Regierungsfähigkeit von Rot Grün war nicht gefährdet.
Warum also dieses Urteil?
(nicht das ich ein anderes Urteil erwartet hätte)

Ich denke es gibt einen Grund für die Neuwahlen. Etwas wird passieren.
Und es wird nicht mehr lange dauern.
Schröder und viele andere (z.B.: BVG) wissen was da kommt.

Hanse

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    • Re: BVG Urteil - Neuwahlen abgesegnet - Hanse, 25.08.2005, 11:39
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