Re: BVG Urteil - Neuwahlen abgesegnet

verfasst von thoughtful, 25.08.2005, 12:12

-->>Eigentlich verstossen diese Neuwahlen gegen die Verfassung.
>Normalerweise hätte jedes dt. BVG diese Neuwahlen ablehnen müssen.
>Wo kämen wir denn da hin?
>Stellt euch vor ein Regierung befindet sich in einem Stimmungshoch und will das ausnutzen.
>Sie beraumt Neuwahlen an um so Ihre Amtszeit zu verlängern.
>Deshalb hat ja das BVG in früheren Zeiten bestimmt das es wichtige Gründe, wie die völlige Regierungsunfähigkeit des Landes, geben müsse.
>Die Regierungsfähigkeit von Rot Grün war nicht gefährdet.
>Warum also dieses Urteil?
>(nicht das ich ein anderes Urteil erwartet hätte)
>Ich denke es gibt einen Grund für die Neuwahlen. Etwas wird passieren.
>Und es wird nicht mehr lange dauern.
>Schröder und viele andere (z.B.: BVG) wissen was da kommt.
>Hanse

----------------------------------------

Nur zur Klarstellung: BVG ist mehrdeutig (z.B. Bundesversorgungsgesetz, etc.)

Die amtliche richtige Abkürzung lautet: BVerfG

Gr.
th.

Thread gesperrt

 

gesamter Thread:

• BVG Urteil - Neuwahlen abgesegnet - Hanse, 25.08.2005, 11:17
  • Re: BVG Urteil - Neuwahlen abgesegnet - thoughtful, 25.08.2005, 11:21
    • Re: BVG Urteil - Neuwahlen abgesegnet - Hanse, 25.08.2005, 11:39
  • Ja, das GG ist Gummi wie so vieles anderes - Taktiker, 25.08.2005, 11:58
  • Re: BVG Urteil - Neuwahlen abgesegnet - thoughtful, 25.08.2005, 12:12
  • Re: BVG Urteil - Neuwahlen abgesegnet - ManfredF, 25.08.2005, 13:36