Re: Respice finem! Hat der BuPrä weit genug gedacht?

verfasst von dottore, 14.09.2005, 14:34

-->Hi bernor,

>ich nehme mal an, daß Du Dir angesichts der derzeitigen Umfragen -schwarz-gelbe Mehrheit futsch - fragst, ob die Wähler von CDU/CSU und FDP durch optimale Stimmabgabe diesen Parteien doch noch zur Mehrheit verhelfen können.

Ja, darauf lief's hinaus. Dabei ging's nicht mal um eine bestimmte Parteienkonstellation, sondern darum, ob die BRD überhaupt eine handlungsfähige Regierung bekommen kann. Dabei sehe ich von der"Großen Koalition" ab. Einmal, weil die heutige Lage und die dazu angebotenen Rezepturen sich gänzlich von der Kiesinger/Brandt-GK unterscheiden, wo beide Partner aus der damaligen Mini-Rezession mit Schiller'schem Keynesianismus rauswollten, dem sich auch FM Strauß angeschlossen hatte (Plisch & Plum).

Zum anderen, weil sich sowohl die Programme als auch die laufenden Statements dazu, kaum zur Deckung bringen lassen. Vom BR, der auch noch mitzureden hat, ganz zu schweigen. Von rot-rot-grünen Überlegungen oder Ampeleien können wir uns wohl auch ex ante verabschieden.

Nun muss der BuPrä irgendwann einen BK zur Wahl vorschlagen. Geht's schief, kann der BT das wiederholen (beide Male Kanzler-Mehrheit). Geht das auch schief, genügt schließlich einfache Mehrheit, und es wäre zwar ein BK da, aber der müsste mit jedem Gesetz die Vertrauensfrage verbinden - ein Unding, zumal ihn auch der BuPrä nicht ernennen muss, sondern den BT auch wieder auflösen kann (63 GG).

Kurzum: Mich deucht, dass das Staatsoberhaupt nicht nur nicht genau genug nachgedacht, sondern auch eine Gesamt-Destabilisierung zu verantworten hat. Obendrein hat er (meine Meinung) den BT nach einer getürkten Vertrauensfrage aufgelöst (BVG hin oder her), was er ebenfalls nicht tun musste.

Ich will den Teufel nicht an die Wand malen, aber ich kann mir gut vorstellen, dass nach nächstem Sonntag (plus danach Dresden) die Wähler in schneller Sequenz wieder an die Urnen gerufen werden.

Derweil wird kein Haushalt verabschiedet sein, Nachtragshaushalte auch nicht, dann wurstelt sich das Gebilde mit Hilfe des"vorläufigen Zwölftels" (jeden Monat Staatsausgaben = 1/12 der des Vorjahrs) weiter. Damit aber sind die sich vergrößernden (!) Löcher nicht zu stopfen, was bei der Rentenkasse besonders pikant wird, da diese auf steigende Zuschüsse usw. angewiesen ist. Auch die EU kann sich dann finanziell verabschieden.

Also ohne irgendeine Kanzler-Mehrheit im nächsten BT, können sich die Staatsschiffe MS Deutschland und MS Europa fix auf die Seite legen. Und der BuPrä wird dann erst richtig merken, was eine"sehr ernste Lage" wirklich ist.

Quidquid agis, prudenter agas et respice finem!

Naja, aber vielleicht geschieht doch noch ein Wunder...

Dank + Gruß!

Bei der Gelegenheit auch Dank an alle Wahlrechts-Poster und die schönen Einsichten, die aus dem Link zu gewinnen waren.

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• Fragen zum deutschen Wahlrecht - dottore, 14.09.2005, 10:18
  • Das ist einfach... - FOX-NEWS, 14.09.2005, 10:32
    • Dazu: Immer wieder der vermaledeite Martin Hohmann... - FOX-NEWS, 14.09.2005, 10:40
      • Re: Dazu: Immer wieder der vermaledeite Martin Hohmann...wieso vermaledeite? - arvito, 14.09.2005, 12:06
        • Anders würden die jetzt sagen: Besatzerwahlrecht *LOL* *würg* (o.Text) - LenzHannover, 17.09.2005, 03:12
        • Re: Besatzerwahlrecht und KOSOVO - Baldur der Ketzer, 17.09.2005, 03:32
  • Re: Fragen zum deutschen Wahlrecht - wihoka, 14.09.2005, 10:36
  • Re: Fragen zum deutschen Wahlrecht - fridolin, 14.09.2005, 10:41
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  • Frage wiederholt: gibt es ein Quorum? - BillyGoatGruff, 14.09.2005, 12:34
    • Re: Frage wiederholt: gibt es ein Quorum? - Alana, 14.09.2005, 13:04
      • Re: Frage wiederholt: gibt es ein Quorum? - nasowas, 14.09.2005, 13:53
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    • Re: Negative Stimmen möglich!!! Achtung bei Bundestagswahl! - arvito, 14.09.2005, 13:17
  • Re: Fragen zum deutschen Wahlrecht - bernor, 14.09.2005, 13:41
    • Re: Respice finem! Hat der BuPrä weit genug gedacht? - dottore, 14.09.2005, 14:34
      • Re: Ist auch eine CDU Minderheitsreg denkbar, weil die Union im BR die Mehrheit - monopoly, 14.09.2005, 14:59
  • Antwort: sechstausend Sitze, siehe Beispielrechnung Variante I - Maurer, 14.09.2005, 16:12
    • Re: Wundervoll! Was für ein"Wahlrecht"! Herzlichen Dank! (o.Text) - dottore, 14.09.2005, 17:37