Eichels Streichliste doch kein Phantom?

verfasst von Trithemius, 14.09.2005, 19:14

-->ARD und Die Welt berichten lt. Agentur:

Im Bundesfinanzministerium existiert doch die heftig dementierte detaillierte Sparliste. Sparvolumen: 30 Milliarden Euro pro Jahr.

Einzelheiten:

- Sozialministerium eine Einsparung von rund elf Milliarden Euro pro Jahr. Mit Kürzung des Arbeitslosengeldes II sowie einer Reduzierung der Vermögensfreibeträge der HartzIVler.

- Bildung: 1,2 Milliarden Euro.

- Bundespräsidialamt 3,1 Millionen Euro.

- Bundestag 77,6 Millionen Euro.

- Kanzleramt 227,9 Millionen Euro (Wegfall des Filmförderfonds sowie Kürzungen für 32 inländische Kultureinrichtungen und Stiftungen. Auch die Förderung der Rundfunkorchester soll auslaufen).

- AA 301 Millionen Euro.

- Innenministerium 581 Millionen Euro.

- Landwirtschaft und Verbraucherschutz 730 Millionen Euro.

- Verkehrsministeriums 3,2 Milliarden (1,7 Milliarden, die bisher die Gemeinden für die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse erhalten, sollen wegfallen).

Außerdem soll das von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) angekündigte Sonderprogramm für Verkehrsinvestitionen wieder einkassiert werden. Im Familienministerium, dessen Etat bei 5,6 Milliarden liegt, sollen 640 Millionen Euro eingespart werden. Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) soll auf über eine halbe Milliarde Euro verzichten. Bisher beträgt der Entwicklungsetat vier Milliarden Euro.

Einsparungen sind offenbar auch für Ruhestandsbeamte geplant. Der Einzelplan 60 (bisher 1,66 Milliarden), aus dem die Pensionen und Beihilfen für Beamte des Bundes gezahlt werden, soll um 232 Millionen Euro gekürzt werden.

Das BFM hat Disziplinarmaßnahmen angekündigt.

MfG - Trit

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• Eichels Streichliste doch kein Phantom? - Trithemius, 14.09.2005, 19:14
  • Lasst Euch doch nicht verar….en - mindestens € 25 Mia. fehlen - Popeye, 15.09.2005, 09:33