Board-Ansicht
Mix-Ansicht- Petra Pau dreht auf.... - Toby0909, 20.09.2005, 16:43
- Vieleicht doch ganz gut für den dt. Frieden daß die PDS im BT sitzt - Merlin, 20.09.2005, 16:55
- Wie soll sie denn sonst darauf pieken? - eesti, 20.09.2005, 17:39
Petra Pau dreht auf....
-->unsere Linke Petra....regt sich auf - über den KSKEinsatz am Hindukusch.
Zitat:
Petra Pau: Bundesregierung verweigert"Afghanistan"-Bilanz
Berlin (ots) - Heute antwortete die Bundesregierung auf eine
schriftliche Frage nach der Bilanz des Einsatzes der Bundeswehr in
Afghanistan.
Dazu erklärt Petra Pau, Linkspartei.PDS im Bundestag:
Am 29. August 2005 hatte ich konkret gefragt:
"Mit welchem konkreten Auftrag befinden sich gegenwärtig Soldaten des
Kommandos Spezialkräfte (KSK) in Afghanistan und wie viele verletzte
bzw. getötete Soldaten hat das KSK bei seinen bisherigen Einsätzen in
Afghanistan zu beklagen...?"
1. Zum Ablauf der Frist für die Beantwortung, also am 6. September
2005, wurde mir unter anderem mitgeteilt:
"Die Beantwortung der Frage verzögert sich leider... Staatssekretär
Kolbow wird ihnen spätestens bis zum 13. September 2005 antworten."
2. Am 16. September 2005 gab es noch immer keine Antwort, was mich
zu der Annahme veranlasste:
"Heute wurde beschieden, dass es vor der Bundestagswahl keine Antwort
mehr geben wird. Ich schließe daraus: Die Bilanz des deutschen
KSK-Einsatzes in Afghanistan muss so verheerend sein, dass die
Bundesregierung die Wahrheit vorerst verschweigen will."
3. Heute wurde mir - mit Datum vom 2. September 2005 - zur Bilanz
des KSK-Einsatzes in Afghanistan schriftlich mitgeteilt:
"Der Deutsche Bundestag wird über den Verteidigungsausschuss auf dem
dafür vorgesehenen Weg und unter Beachtung der erforderlichen
Schutzbestimmungen laufend über Einsätze der Spezialkräfte der
Bundeswehr unterrichtet."
Ich entnehme dieser nichts sagenden Antwort:
A. Die Bundesregierung missachtet die parlamentarischen Rechte
gewählter Abgeordneter.
B. Die Bundesregierung ist nicht willens, eine belastbare Bilanz zum
KSK-Einsatz zu ziehen.
C. Die tatsächliche Bilanz ist offenbar so brisant, dass sie als
streng geheim gilt.
Mein Resümee:
Die Bundesregierung will demnächst im Bundestag das Mandat der
Bundeswehr in Afghanistan erneut verlängern und erweitern. Dafür gibt
es keine Grundlage.
PS: Der entsprechende Schriftverkehr kann über mein Büro
eingesehen werden.
----> hat Petra Paul keine Zeitungen? Es stand doch schon vor WOCHEN im Stern und in anderen Zeitungen, daß es da einige ernsthafte Probleme gibt. Die KSKler sind auf einem völlig sinnlosen Hochplateau nahezu unbewaffnet (in Relation) und schutzlos den Angriffen von"Terroristen" ausgesetzt....
Da brauch ich doch keinen Bundestag dafür. Und was soll diese Aufregung. Sie meint doch nicht im ernst, daß eine Regierung ein paar Tage vor der Wahl Horro-Nachrichten rausgibt?! Schon gar keine"Friedensregierun"?!?
Diese Idealisten.....
Toby
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