Neuwahlen - der Druck aus dem Bundesrat hat schon alleine ausgereicht

verfasst von Ecki1, 28.10.2005, 09:36

-->Warum hat es in Deutschland Neuwahlen gegeben? Es gab keinen Grund dafür.

Handlungsunfähigkeit einer Regierung ist Grund genug für Neuwahlen. Die meisten zustimmungspflichtigen Gesetze wurden vom Bundesrat blockiert.

Schröder und Müntefering glaubten doch, dass die eingeleiteten Reformen bald greifen würden. Dann hätte man auch noch ein Jahr warten können.

Schlimm genug, an die baldige Wirkung zu glauben. Schlimmer noch, nicht auf Ratschläge des Beraterstabs oder der Opposition zu hören. Die Reförmchen der rot-grünen Regierung haben nichts an der hohen Regulierungs- und Gesetzesdichte geändert, nichts an der Rechtsunsicherheit im Steuerwesen, nur wenig an der hohen Steuer- und Sozialquote, Stichwort Lohnnebenkosten.

... Die Entscheidung für Neuwahlen nach der NRW-Landtagswahl war demnach ein geplanter Rücktritt Schröders - ohne dass es hierfür innenpolitisch einen Grund gegeben hätte.

Wie schon gesagt, Gründe gab`s genug. Das heisst aber nicht, dass die neue Regierung mehr Erfolge wird vorweisen können.

Der Grund muss also im Äußeren liegen. Längst ist klar, dass das Weltfinanzsystem mit dem Dollar als Reservewährung aus Überschuldungsgründen aus dem letzten Loch pfeift.

Nö, da pfeift noch nicht viel. Die Zinskurven haben weiterhin Normalstruktur, die Bonitätsspreads sind weit von den Extremwerten entfernt, am Kapitalmarkt sind nach drei flauen Jahren wieder die Emissionen angelaufen. Wie das in fünf oder zehn Jahren aussieht, steht auf einem anderen Blatt, aber momentan würde ich mal die Alarmglocken wieder abstellen. Man versteht ja sonst sein eigenes Wort nicht mehr.

Nicht viel besser sieht es mit der Energieversorgung auf der Basis fossiler Brennstoffe aus.

Mal schaun. Nicht nur haben sich die Verfahren zur Ausnutzung alter Ã-lfelder verbessert, auch bewegt sich etwas in Richtung Förderung der gigantischen Methaneishydratvorkommen ab 600 - 700 m Meerestiefe. Diese Bestände sind nicht etwa nur fossil, sie werden ständig neu nachgebildet. Bitte im Märzheft 1997 von GEO nachlesen.

Es geht ums Eingemachte. Die Drahtzieher der neuen Weltordnung planen möglicherweise eine konzertierte Aktion.

Na und? Andere Drahtzieher planen etwas anderes. Plane selbst, statt nur auf andere zu starren.

Die Einleitung eines deflationären Prozesses zur Werterhaltung der Vermögen...

Ach was. Da werden sich aber breite Investoren- und Wählerschichten umschauen, wenn plötzlich ein grosser, und dann auch noch"geplanter" Preiszerfall der Sachwerte eintritt. Notenbankchefs und Finanzminister bekämen genauso Kopfschmerzen.

... und offensive, militärische Absicherung der verbleibenden Rohstoffvorkommen...

Wozu etwas absichern, das im"deflationären Prozess" sowieso billiger wird?

stünden dann auf der Tagesordnung. Den Anfang davon haben wir vielleicht gerade im Irak erlebt. Dabei kann man den „Quertreiber“ Schröder natürlich nicht gebrauchen.

Der"Quertreiber" Schröder wurde vor allem vom linken Flügel der SPD nicht mehr gebraucht. Die heiligen Kühe der Gewerkschaftler waren unter Beschuss geraten: 35-Stunden-Woche, Flächentarifverträge, die weltweit meisten bezahlten arbeitsfreien Tage, Pendlerpauschale, Eigenheimzulage, Arbeitslosenhilfe. Lieber Schröder loswerden, als auch im sozialdemokratischen Mief mal so heikle Fragen nach der Finanzierbarkeit des liebgewordenen Sozialsegens aufwerfen.

Gruss!Ecki1[img][/img]

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• Neuwahlen - kam der Druck von Außen? - Elmarion, 28.10.2005, 09:00
  • Neuwahlen - der Druck aus dem Bundesrat hat schon alleine ausgereicht - Ecki1, 28.10.2005, 09:36
    • Re: Neuwahlen - der Druck aus dem Bundesrat hat schon alleine ausgereicht - Elmarion, 28.10.2005, 10:05
  • Re: Neuwahlen - kam der Druck von Außen? Follow the Money... - CRASH_GURU, 28.10.2005, 10:43
    • Unfug, im gegensatz zur CDU haben die Vermögen *LOL* (o.Text) - LenzHannover, 31.10.2005, 23:43
  • Daran gedacht? U.a. Hartz IV noch bei'm realisieren als Riesenmurks erkannt. So - mangan, 28.10.2005, 10:45
  • War doch wie bei H. Schmidt. Die eigenen Genossen hatten den Dolch im Gewande. (o.Text) - prinz_eisenherz, 28.10.2005, 15:56