- Bundeshaushalt 2006 GG-widrig? Ach was! - bernor, 18.11.2005, 10:55
- Re: Bundeshaushalt 2006 GG-widrig? Ach was! - MI, 18.11.2005, 12:10
- Re: Endlich die Carte Blanche! - dottore, 18.11.2005, 13:12
- Re: Endlich die Carte Blanche! - Wie machen es die anderen? - Holmes, 18.11.2005, 13:37
- Re: Erweiterungsfrage: was wäre passiert, wenn Merz Finanzminister wäre? - Holmes, 18.11.2005, 13:44
- Re: That´s it: - Fremdwort, 18.11.2005, 14:03
- Re: Wie machen es die anderen? - dottore, 18.11.2005, 14:27
- Re: Warum sind wir so blöd? - Holmes, 18.11.2005, 14:40
- Re: Morbus Sozialismus....... - Baldur der Ketzer, 18.11.2005, 16:00
- Re: Warum sind wir so blöd? - Holmes, 18.11.2005, 14:40
- Re: Erweiterungsfrage: was wäre passiert, wenn Merz Finanzminister wäre? - Holmes, 18.11.2005, 13:44
- Re: Endlich die Carte Blanche! - Wie machen es die anderen? - Holmes, 18.11.2005, 13:37
- Re: Begründung ausnahmsweise sogar wahr und richtig? - Tarantoga, 18.11.2005, 14:40
Re: Begründung ausnahmsweise sogar wahr und richtig?
-->>Wenn man nun versuchen würde, die Neuverschuldung unter die Investitionen zu drücken, seien massive Steuererhöhungen oder Einschnitte nötig, so dass dann ein wirtschaftliches Ungleichgewicht eintreten würde. Indem man diese Störung abwende,"handele man im Sinne der Verfassung"
Diese Begründung und die möglichen Folgen für die Haushaltsführung lassen einen natürlich kräftig schlucken. Aber ist es nicht so, dass diese Begründung ausnahmsweise (und ich nehme mal an eher zufällig) sogar der Wahrheit entspricht? Denn man kann wohl recht sicher sagen, dass staatliche Sparmaßnahmen - erst recht in der in den letzten Jahren praktizierten Formen der Leistungskürzungen anstatt von Effizienzsteigerungen und der Rückführung von Bürokratie und Verwaltung - die Deflation nur befeuern, was die wirtschaftliche Situation nur verschlimmern kann.
Natürlich kann die unbegrenzte Neukreditaufnahme keine nachhaltige Problemlösung sein. Aber der dümmste und fälscheste Satz der deutschen Politik der letzten 10 Jahre war eben doch Roman Herzogs Behauptung, es gäbe in Deutschland kein Erkenntnis- sondern nur ein Umsetzungsdefizit...
Grüße

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