Diese Regierung wird mir zunehmend sympathisch!

verfasst von Taktiker, 28.03.2006, 15:43

-->Anbei ein Interview von Joffe/Naumann mit Steinbrück aus der ZEIT. Der Mann klingt nicht nur originell, sondern hat auch politisch eine ganz anständige Auffassung, die man trotz nichtneoliberaler Attitüde in keinem Fall als"verkrustet" brandmarken kann. Er scheint zudem über den Kniff zu verfügen, seine Vorstellungen durchsetzen und anschließend vermarkten zu können.

Ein Beispiel mehr für die überraschende Hinwendung der Merkel-Politik zu gerechten vor allem nachhaltigen Lösungen. Anders als die Agonie der Kohlschen, anders als die Geldelitenmauschelei der Schröderschen Regentschaft. Die Anden-Politiker der CDU und die Erfinderin der Sozialen Marketwirtschaft, die INSM, zeigen auch schon Nervosität:

Das INSM-"Merkelmeter" will einfach nicht abheben. Für das Optimalmaß der"notwendigen" und selbstredend völlig"alternativlosen""Reformen" hat man den Skalenwert 100 geeicht. Alles über Null ist"gut", alles unter Null ist gar falsche Richtung. Während Angie auch 100 Tage nach Amtsantritt noch bei mageren +0,3 lag, haben die jüngsten Föderalismus-Entscheidungen ihr wenigstens zu 2,3 verholfen. Dennoch liegt Merkel im entscheidenden Einzelfeld Arbeit und Finanzen mit dicken -12 Punkten bei der INSM im Soll.

Steinbrücks Andeutungen zu Unternehmenssteuer- und Gesundheitsreform zufolge ist ein Abheben des Indikators nicht zu erwarten. Im Gegenteil: Spätestens im Mai wird das in die Tiefe rauschende Merkelmeter alle Neoliberalen auf den Plan rufen und die Palastrevolte proben lassen. Dass die geliebte Auflösung des Kündigungsschutzes so nicht stattfinden wird, schwant denen immer mehr - mein lieber Scholli, das wird Zunder geben.
<ul> ~ ZEIT: Steinbrück im Kreuzverhör...</ul>

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