Re: neues vom Rechtsstaat Absurdistan: Beifahrer mit THC verliert Führerschein.

verfasst von Sorrento, 07.04.2006, 09:36

-->Hi,


der"Witz" bei solchen Drogen-MPUs (früher reichte es bereits, wenn man in der Fußgängerzon emit einem Joint in der Hand erwischt wurde) ist, daß es je anch Bundesland ganz unterschiedlich verfolgt wird. Den Unionsregierten Staaten ist Kiffen eh ein Dorn im Auge, aber strafrechtlich sind sie relativ machtlos:

Seit dem BVG-Urteil von 1994, nach dem beim Beseitz kleinerer Mengen generell von einer Strafverfolgung abzusehen ist, ging man eben bei den Konsumenten vom Strafrecht zum Verwaltungsrecht (Führerschein, Waffenrecht, Berufseignung bez."Zuverlässigkeit" etc.) über.

Dies führt dann zu solchen verwaltungsrechtlichen Auswüchsen wie beschrieben...stell dir vor, du hast einen Sixpack im Kofferraum liegen oder fährst mit einer Flasche Bier bei einem Kollegen mit. Oder du wirst auf dem Marktplatz mit einem Glas Wein angetroffen. Dann müßtest du den Nachweis führen, daß du
a)kein Alkoholiker bist sowie
b)Alkoholkonsum und Autofahren immer scharf voneinander trennen kannst

Unmöglich? Beim Alkohol, ja! Sobald es aber um Cannabis

Nicht daß wir uns falsch verstehen: wer Alkohol oder Cannabis dauerhaft und"maß"-los konsumiert, bei dem sind solche Maßnahmen in Orndung, allerdings empfinde ich die Beweislastumkehr sowie die Willkür als typisch deutschen Obrigkeitsstaat.


Gruß,
Sorrento

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• neues vom Rechtsstaat Absurdistan: Beifahrer mit THC verliert Führerschein...mT - igelei, 07.04.2006, 09:13
  • Re: neues vom Rechtsstaat Absurdistan: Beifahrer mit THC verliert Führerschein. - Sorrento, 07.04.2006, 09:36