(Sozial)Verbrechen als Markt

verfasst von chiron, 13.04.2006, 08:56

-->Aus humanitären und wirtschaftlichen Überlegungen heraus haben die westeuropäischen Staaten auch ihr Sozialnetz und insbesondere die Sozialhilfe stark ausgebaut. Ein solches Sozialnetz setzt natürlich voraus, dass der Staat es sich ökonomisch leisten kann, das heißt, dass der große Teil der Bürger und Einwohner des Staats arbeitet und Steuern bezahlt, um neben allem anderen auch dieses Sozialnetz zu finanzieren - und dass der Hilfeempfänger in der Regel sein Möglichstes tut, bald wieder zu den Erwerbstätigen zu gehören.

Nun haben aber die Gesetzgebung und der Ausbau der Sozialnetze in den letzten Jahrzehnten Akzente gesetzt, die den ökonomischen Anreiz, wieder Zugang zum Arbeitsmarkt zu suchen, herabsetzen.

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Ã-konomisch reizvoll ist unter diesen Umständen viel eher der Schwarzmarkt für Arbeitnehmer. Sozialhilfeempfänger, die etwas dazuverdienen können, ohne dass es an ihre Sozialleistungen angerechnet werden kann, verdienen quasi doppelt und dann auch noch steuerfrei. Auch für den Arbeitgeber ist es reizvoll, vor allem bei Gelegenheitsjobs solche Schwarzarbeiter zu beschäftigen. Die Lohnnebenkosten fallen praktisch vollständig weg.

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Der Ruf nach einer wirksameren, das heißt griffigeren und schmerzhafteren Sanktionierung des Missbrauchs liegt nahe. Aber wie soll man in der enormen Gesamtzahl von Fällen die Missbrauchsfälle in ausreichender Zahl ausfindig machen? Worin soll die neue Sanktion bestehen? Eine Pflicht zur Rückerstattung von Leistungen macht kaum je Sinn bei Personen, die zumindest offiziell über kein Geld verfügen. Strafrechtliche Sanktionen kommen praktisch erst bei ausgewachsenem Sozialversicherungsbetrug in Betracht, und wir stehen einmal mehr vor der Frage, wie schnell viele solche Fälle geklärt werden können.

Den kompletten Artikel gibts hier:

<ul> ~ http://www.zeitenwende.ch/page/index.cfm?SelNavID=350&NewsInstanceID=1&NewsID=3977&StartRow=1</ul>

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• (Sozial)Verbrechen als Markt - chiron, 13.04.2006, 08:56
  • Markt siegt - Amstrand, 13.04.2006, 09:38
    • Wie soll das funktionieren? - chiron, 13.04.2006, 10:24
      • Re: auch Lösung zu gesell. vs. gemeinschaftlich. - Fremdwort, 13.04.2006, 10:37