Glaube ich nicht. Nicht überall, wo viel Geld gesetzt ist, gibts ne Lobby!

verfasst von Taktiker, 02.06.2006, 16:53

-->>Die globalisierte Industrie macht die Gesetze, alles andere ist mit Verlaub, völlig naiv

Ich weiß, dass das eine sehr landläufige Ansicht ist, die oft auch zutrifft. Z.B. wird in sehr konkreten Punkten Lobbypolitik gemacht, siehe Urheberrechtsschutz und Musikindustrie. Aber in vielen strategischen, volkswairtschaftlichen Fragen fehlt auch eine geeignete Prokapital-Lobby. Im Bereich Urheberrecht ist die Sache klar. Viel Kohle im Spiel, viel Spielraum für Interessenverquickungen, scharf umrissene Auftraggeber.

Bei sehr generellen volkswirtschaftlichen Fragen existiert aber nicht unbedingt eine effiziente Lobby, auch wenn dort weitaus mehr Kohle aufm Tisch liegt, siehe MwSt. Aus allen Ecken der Industrie raunt es grummlig, aber es fehlt die Instanz, die sich die entscheidenden Politiker und Journalisten kauft und vor allem die Kampagne strukturiert und koordiniert. Irgendwie paradox, aber so scheints zu sein.

Ich denke nicht, dass der Gesetzgeber hier dem großen Geld per sé unterlegen ist. Auch wenns fern liegt und ein anderes Thema ist: Schau nach Bolivien und Evo Morales' Nationalisierungsschritt. Es geht! Wie man sieht, kann man ja Bundestagsentscheidungen herbeiführen, obwohl >40 Mio Bundesbürger anders denken. Das sind mind. 80 Mio Fäuste, aber zurecht fürchtet sie keiner der paar hundert Abgeordneten.

Hinzu kommt, dass eine Scheibchenstrategie schwer zu bekämpfen ist. Zwei vor und einen zurück, zwei vor und einen zurück, zwei vor und einen zurück. Deswegen denke ich, das Argument, der Gesetzgeber ist dem großen Gelde immer erlegen, ist eine große Legende. Sie gehört widersprochen.

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• Steuerrrechtsprofessor: Ein guter Politiker = ein guter Hirte... - bernor, 02.06.2006, 12:39
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    • dm drogerie Chef Prof. Götz W. Werner schlägt glaube ich 45% MwSt. vor! (owT) - lowkatmai, 02.06.2006, 13:50
      • Re: dm drogerie Chef Werner schlägt 45% MwSt. vor! - Herbi, dem Bremser, 02.06.2006, 15:29
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    • Genau. - YooBee, 02.06.2006, 16:01
      • Re: Genau. - Taktiker, 02.06.2006, 17:06
    • Völlig naiv - chiron, 02.06.2006, 16:29
      • Glaube ich nicht. Nicht überall, wo viel Geld gesetzt ist, gibts ne Lobby! - Taktiker, 02.06.2006, 16:53
        • Wenn du dich da nur nicht täuschst - chiron, 02.06.2006, 18:09