Re: Henoch Kohn

verfasst von Albrecht, 02.07.2006, 01:25

-->Hallo TD,

vor dem Hintergrund stelle ich mir die Frage, was der Verfassungsschutz überhaupt macht. Schlafen die alle, oder sind die Teil des Systems?

Hier die Aufgaben des Verfassungsschutzes:
Verfassungsschutz ist eine gemeinsame Aufgabe des Bundes und der Länder. Die Verfassungsschutzgesetze beschreiben Aufgaben, Befugnisse und Zusammenarbeitspflicht der Behörden sowie die Übermittlung von Informationen.

Aufgabe des Verfassungsschutzes ist das Sammeln und Auswerten von Informationen („Auskünfte, Nachrichten und Unterlagen") über extremistische und sicherheitsgefährdende Bestrebungen. Das sind politisch motivierte Aktivitäten

gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung,
gegen den Bestand und die Sicherheit des Bundes oder eines Landes,
die durch Anwendung von Gewalt auswärtige Belange der Bundesrepublik gefährden (Ausländerextremismus).
Zu dem, was der Verfassungsschutz beobachtet, gehören ferner die geheimdienstlichen Tätigkeiten für eine fremde Macht (Spionagebekämpfung), und schließlich wirken die „Landesämter für Verfassungsschutz" beim Geheimschutz mit ; hier geht es darum, dass geheimes oder vertrauliches Material beim Staat und der von ihm beauftragten Industrie geschützt wird und präventiv verhindert wird, dass Spione nicht in sicherheitsrelevante Positionen gelangen.

Wie Informationen gesammelt werden

Den weitaus größten Teil seiner Informationen gewinnt der Verfassungsschutz aus offenen, allgemein zugänglichen Quellen. Also etwa aus Druckerzeugnissen wie Zeitungen, Flugblättern, Programmen und Aufrufen. Mitarbeiter der Verfassungsschutz- behörden besuchen öffentliche Veranstaltungen, sie befragen auch (z. B. im Rahmen von Sicherheitsüberprüfungen) Personen, die sachdienliche Hinweise geben können - auf freiwilliger Basis und ungetarnt. Aber warum sollten wir es verheimlichen: Auch die Sammlung mit nachrichtendienstlichen Mitteln ist unverzichtbar. Dazu gehören Einschleusen und Führen von V-Leuten in extremistischen Kreisen, die getarnte Observation und in bestimmten Fällen auch die genehmigungspflichtige und von einem parlamentarischen Gremium kontrollierte Brief- und Telefonüberwachung. Denn wie anders wäre es möglich, konspirativ arbeitende Gruppen zu beobachten, seien es Extremisten oder Spione? Dabei ist der Verfassungsschutz an strengste Regeln des Rechts und der Verhältnismäßigkeit gebunden. Und er beachtet sie.


Es ist mir unbegreiflich, wie dieser Sack es fertig gebracht hat diese unbeholfene Person, Angela Merkel, zur Nr. 1 in der CDU zu küren.

Langsam glaube ich auch, daß nur handverlesene Kaliber bis zur Spitze in politischen Parteien vordringen können.
Möllemann und Hohmann ist es nicht gelungen



Ich vertraue auf eine übergeordnete Gerechtigkeit...

Anderes Thema: Was muß man sich denn unter Winter in Deiner Region vorstellen?
Schmuddelwetter bei Temperaturen unter 10°C oder kannst Du trot Winter bei angenehmen Temperaturen draußen bei einem Glas Wein oder Bier sitzen?

Gruß
Albrecht

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