Welche Chance hätte eine Klage vorm europäischen Gericht (Menschenrecht)..mkT

verfasst von igelei, 19.10.2006, 18:53

-->... Meine Idee wäre folgende:

Die Bundesrepublik Deutschland hindert mich durch die Gebühr auf PC darauf, meine Informationsfreiheit wahrzunehmen. Zu dieser gehört, dass ich mich ungehindert aus verschiedenen Quellen informieren kann. Genau so ist es mein Grundverständnis der Freiheit, auf bestimmte manipulative Quellen bewußt zu verzichten, sprich die öffentlich rechtliche Propaganda. Habe ich mich bewußt entschlossen, an dieser nicht teilzunehmen (z.B. durch Abschaffung des Fernsehers oder/und Radios) - zwingt mich die Bundesrepublik Deutschland durch den Beschluß der MiniSteraffen, ihren Propagandaapperat zu finanzieren, will ich das nicht, müßte ich auch auf den PC verzichten, was eine Einschränkung des freien Zugangs zu Informationen darstellt.

Nach deren Seite:
http://www.coe.int/T/D/Menschenrechtsgerichtshof/geschichte.asp#Verfahren

hat jeder das Recht, gegen Beschlüsse eines Mitgliedsstaates vorzugehen,von denen er sich in seinen Rechten verletzt fühlt.

Wie müsste man das Ganze formulieren (vielleicht ohne die Worte"Propaganda" etc. ;-)), das man eine Chance hat?

Ich will selbstverständlich nurPrivatmeinungen, keine Rechtsberatung...

MfG
igelei

Thread gesperrt

 

gesamter Thread:

• Gibt es hier PC - Besitzer? Dann sind 5,52 Euro für den Großdeutschen Rundfunk - prinz_eisenherz, 19.10.2006, 17:13
  • Endlich. Es ist erreicht;-) (o.Text) - sensortimecom, 19.10.2006, 17:43
  • Welche Chance hätte eine Klage vorm europäischen Gericht (Menschenrecht)..mkT - igelei, 19.10.2006, 18:53
    • Gebührengegner drohen mit Klageflut - prinz_eisenherz, 19.10.2006, 22:41