- Immer mal wieder gepostet. Auch diesmal wieder gut. Der Spatz. (o.Text) - VictorX, 27.11.2006, 08:52
- Auch diesmal wieder gut. Der Spatz. Mit einem zarten ABER vom Kiesfahrer - prinz_eisenherz, 27.11.2006, 11:40
Auch diesmal wieder gut. Der Spatz. Mit einem zarten ABER vom Kiesfahrer
-->## Die Unabhängigkeit der Gerichte ist eine Stütze des Rechtsstaats. Allerdings gelten beim Feldzug gegen Rechts andere Regeln. Minister, Richter und Staatsanwälte, aber auch das Ordnungsamt, das die Kundgebung genehmigt hatte, ##
Hallo Victor,
der Kommentar vom Spatz ist gut, keine Frage.
Warum allerdings, wenn man dem anderen verbal so richtig eines in die Schnauze hauen will, wieder und immer wieder die Zeit der NationalenSozialisten her halten muss, das ist schwach. Die Zeit unter Walter Ulbricht, unter Honecker, ein zarter Hinweis in diese Richtung, täte zur Abwechselung auch mal ganz gut und sollte einen CSU - Politiker fast noch mehr schmerzen als sich, mit welcher Diktatur auch immer, vergleichen zu lassen. Abgehakt.
Nur macht er zusätzlich noch einen kleinen, aber nicht unwichtigen Fehler bei seinem Rundumschlag zum deutschen Rechtssystem. Die Polizei, die Ordnungsämter, der Staatsanwalt, die sind tatsächlich weisungsgebundene, ausführende Personen des Staates. Anweisungen, von welchem Vollidioten aus der Regierung auch immer, dessen Wille und Vorstellungen haben sie grundsätzlich!! zu befolgen.
Wenn auf der Spatzseite die sich den Vorwurf einhandeln, dann schießt er in die falsche Richtung. Die Frage, ob dieses vorauseilende Verhalten der Untergebenen des zuständigen Ministers moralisch verwerflich ist, die ist eine Herausforderung für das Denken, für das eigene Wertesystem, aber für den eigentlichen Sachverhalt völlig unwichtig, sogar kontraproduktiv.
Die entscheidende Person in einem Rechtsstaat, einer Demokratie mit Gewaltenteilung ohne wenn und aber, die Funktionsträger, die eigentlich nicht weisungsgebunden urteilen und handeln sollen, das sind die Richter, die Vertreter der Judikative.
Somit sollte sich der Fokus bei dieser lächerlichen Komödie gegen Rechts nicht gegen den Staatsanwalt richten, sondern der Vorwurf muss an den, an die Richter gehen, an ihre Unabhängigkeit, ihres Willens dazu und nach ihrem Mut, auch wenn derjenige keine schnelle Karriere machen wird, standhaft zu bleiben, für die verfassungsmäßig geschützte Unabhängigkeit zu kämpfen und nur nach Recht und Gesetz zu urteilen, ohne Ansehen der Personen und der Parteien, die da bei ihm vor Gericht stehen.
Der Richter und der Staatsanwalt, die sitzen zwar im selben Gerichtssaal, aber in einer sauber funktionieren Demokratie sitzen sie in zwei voneinander getrennten Booten und hier, bei dem speziellen Richter, bei vielen Richtern, dort würde ich den Vergleich zu allen Diktaturen der Erde ziehen wollen, egal ob regenbogenfarben, rot oder braun. Eine passende Tyrannei dazu muss ja nicht immer der Postkartenmaler sein, das ist abgedroschen, langweilig, öde, raubt mir persönlich die Spannung bei einem solchen Artikel, denn zu einem solchen Vergleich gibt es eine unendlich große Auswahl an totalitären Vorbildern. Das als Empfehlung für den Spatz von mir.
bis denne
eisenherz

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