Kann mir ungefähr vorstellen, was da vor sich ging...

verfasst von sensortimecom, 29.12.2006, 17:23

-->[b]Hallo.

Fall Stelzer. Erinnert mich frappant an Wolfhart Willimzick. Ähnliche Sache. In beiden Fällen geht es um Patente aus den 60er-Jahren.

Da handelt es sich um Leute, die das extrem inhumane Patentwesen nicht durchschaut hatten, und nach bereits - ohne Wissen des Erfinders(!) - erfolgter"Patententeignung" weiter gemacht haben, als sei nix passiert; in der Meinung, sie wären ja nach wie vor Erfinder und Patentinhaber, und hätten daher das Recht auf Weiterentwicklung und Förderung ihrer Entwicklung - inzwischen hatte aber jener Staat, wo er zuerst sein Patent angemeldet hat (DE), schon längst bei Nacht und Nebel seine Rechte kassiert und sie an die (damals staatsnahe) Autoindustrie abgetreten, wo man gar nicht im Schlaf daran dachte das Ding zur Serienreife zu bringen, sondern es in der Schublade verschwinden ließ... Das gabs nicht nur in Deutschland oder in Ã-sterreich, nein, das war internationale Gepflogenheit...

Ich weiß wie der Hase bis 1994 gelaufen ist. Mir erzählt keiner was: Ab 1994 wurde von der (damals in Uruguay neu-gegründeten) WTO ein internationales Verbot der"Patententeignung" durchgesetzt. Seither sind nur mehr Zwangslizenzen erlaubt, und ein Einzelerfinder kann wenigstens nicht mehr zum Verletzer seines eigenen Patents werden...

Bei manchen hat übrigens das Rezept der"Patententeignung" nicht funktioniert, weil die sofort mit NEUANMELDUNGEN gekontert haben. Die an der (kostenlosen) Nutzung der Patent interessierte Industrie musste dann klein beigeben. Ich kenne jemanden, der zu dieser (äußerst kleinen!) Gruppe dazu zählt;-)

Erich B.

Hier der Link aus dem WTO-Vertrag (Abschaffung der Patententeignung) - siehe Art. 31 (Use Without Authorization of the Right Holder)



<ul> ~ http://www.wto.org/english/tratop_e/trips_e/t_agm3_e.htm#5</ul>

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• Interessant, Knoop rechtsradikal? - XERXES, 28.12.2006, 13:51
  • Ich halte einen erheblichen Teil unserer Richter für rechtsradikal... - LenzHannover, 28.12.2006, 23:36
    • Das meint ein Justizgeschädigter Erfinder dazu - Worldwatcher, 29.12.2006, 00:12
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      • Re: Das meint ein Justizgeschädigter Erfinder dazu - Baldur der Ketzer, 29.12.2006, 03:57
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      • Kann mir ungefähr vorstellen, was da vor sich ging... - sensortimecom, 29.12.2006, 17:23
        • Re: Kann mir ungefähr vorstellen, was da vor sich ging...nein @Erich B. - Baldur der Ketzer, 29.12.2006, 18:33
          • Re: Kann mir ungefähr vorstellen, was da vor sich ging...nein @Erich B. - sensortimecom, 29.12.2006, 20:04