Re: Todesstrafe und EU-Verfassung, hier steht's anders

verfasst von apoll, 30.01.2007, 21:56

-->>"Diese Behauptung ist ungeheuerlich und absurd zugleich. Genau das Gegenteil ist der Fall. Durch die EU-Verfassung wird erstmalig und ausdrücklich ein absolutes Verbot der Todesstrafe in das Verfassungsrecht der EU aufgenommen. Dieses Verbot findet sich in der Grundrechtecharta, die ihrerseits den Teil II der EU-Verfassung bildet. In Artikel II-62 heißt es:
>(1) Jeder Mensch hat das Recht auf Leben.
>(2) Niemand darf zur Todesstrafe verurteilt oder hingerichtet werden.
> (...)
>Durch das 6. Zusatzprotokoll zur EMRK von 1983 erfuhr das Grundrecht auf Leben eine Verstärkung, indem die Beschränkung des Rechts auf Leben durch die Todesstrafe in Friedenszeiten vollständig ausgeschlossen wurde. Allerdings konnte für Kriegszeiten die Todesstrafe weiterhin vorgesehen werden. Das 13. Zusatzprotokoll zur EMRK, das am 1.7.2003 in Kraft getreten ist, verbietet jedoch nun die Todesstrafe ausnahmslos sowohl in Friedenszeiten als auch für Kriegszeiten. (...)"
>Wat denn nun

Hi, richtig, doch wer gilt als Mensch, Mensch ist nur eine kleine Einheit, der Rest -------------sind Tiere, die den Menschen zu dienen haben. Ap.

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• Was so mancher hier nicht wissen dürfte: Wehrpflicht -Gesetzesänderung - André, 30.01.2007, 18:12
  • Re: Und warum es Frau Merkel mit einer EU-Verfassung so eilig hat - André, 30.01.2007, 18:37
    • @Andre: Du schreibst. Die Verwaltung in Bruessel naehere sich ihrem Ende?? - Josef, 30.01.2007, 20:11
      • Re: Roman Herzog hat´s bereits erkannt. BRD keine parlamentar.Demokratie mehr - André, 30.01.2007, 22:45
        • Re: Top-Staatsmafia-Bastard Roman Herzog des BRDDR Dreck- und Schweinesystems... - Tassie Devil, 31.01.2007, 09:53
    • Re: Todesstrafe und EU-Verfassung, hier steht's anders - MI, 30.01.2007, 21:06
      • Re: Todesstrafe und EU-Verfassung, hier steht's anders - apoll, 30.01.2007, 21:56
      • Re: Todesstrafe und EU-Verfassung, hier steht's anders - André, 31.01.2007, 09:40