Re: ZEIT: Bundesverfassungsgericht unterhölte Grundrecht auf Meinungsfreiheit

verfasst von Tassie Devil, 24.02.2007, 13:16

-->"Das Bundesverfassungsgericht hat zwar entschieden, die Leugnung des Holocaust sei nicht durch Artikel 5 Grundgesetz gedeckt. Weil dies keine Meinungsäußerung sei, sondern eine Tatsachenbehauptung, die „erwiesen unwahr“ sei."

Aha, wenn man in der BRDDR also der Ansicht ist, und diese Ansicht als Meinung aeussert, dass eine bereits zuvor -zig millionenfach geaeusserte Meinung gleicher Ansicht zutrifft, dann wird auch diese Meinung zur Tatsachenbehauptung erhoben, welche nicht durch Artikel 5 GG gedeckt ist und deshalb von strafrechtlicher Relevanz ist.

Aeussert man also die Ansicht, dass die BRDDR eine staatsvorgebliche Mafiaveranstaltung von Hoechstleistungskriminellen und Schwerstverbrechern ist, die nach wie vor im Auftrag der westlichen 3 Kriegssiegermaechte ihre Verbrechenshandlungen begehen, dann koennte auch diese Meinung zur Tatsachenbehauptung erhoben werden, die"erwiesen unwahr" sei.

"Erwiesen unwahr" allein schon deshalb, weil die BRDDR ja eine"demokratische" und"rechtsstaatliche" Einrichtung sei, die nur schwerstlich mit den"erwiesen unwahren" Tatsachenbehauptungen kongruieren koenne.

>In den USA, in Kanada und auch Großbritannien hingegen wird dies ganz anders gesehen - so unerträglich es auf den ersten Blick erscheinen mag.

Die danach verbleibende Blickfolge hingegen macht nur noch die aeusserst triste Perspektive eines ZEIT-Lohnschmierers zur Gewissheit.

>Dort ist auch die Leugnung des Holocaust durch das Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt, und der Vorstoß von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries, die Leugnung des Holocaust europaweit unter Strafe stellen zu wollen, stieß in Großbritannien deshalb auf laute Proteste.

Natuerlich, eine der zahlreichen zionistisch gesteuerten bestgeschmierten Sozenschnepfen namens Zypries im Vorsteheramt eines BRDDR Justizministeriums einer staatsvorgeblichen Mafiaveranstaltung, die ihre linksfaschistischen Beglueckungsluegen aus langjaehrig geuebtem Gewohnheitsrecht auch noch gerne exportieren moechte, wer denn anders als solch eine Kreatur zionistischer Fabrikation waere zu solchem Gewaltakt sozialistischer Dekadenz ueberhaupt faehig?

Bei welcher Rotlichtveranstaltung haben denn Frau Mafia-Minister ihren Verstandesrest feinzerstossen lassen, falls eine solche Eigenschaft ueberhaupt jemals zutrefflich war, bevor sie zu mafiajustiziellen Amt und Wuerden zugelassen wurde?

Gleiche Rotlichtbaustelle wie ihre Sozen-Kollegin Renate Schmidt von der Gesundheitsmafia?



TD

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  • Re: ZEIT: Bundesverfassungsgericht unterhölte Grundrecht auf Meinungsfreiheit - Tassie Devil, 24.02.2007, 13:16