Re: Und damit Dir nicht zu wohl wird,...

verfasst von weissgarnix, 07.03.2007, 09:46

-->Der Name Deckert sagt mir was, aber zu deiner Schilderung würde mir eine Quellenangabe helfen.

Wenn es sich so zugetragen haben sollte, wie du schreibst, dass einer, der vor dem BGH bereits freigesprochen wurde, wegen einer nachträglichen Änderung des StGB verurteilt wurde, dann wäre das ein Justizskandal aller erster Güteklasse.

Meine Vermutung (ohne es in der Tat zu wissen) geht daher in eine andere Richtung: der liebe Günther trat hernach weiterhin mit Fred's Expertisen auf diversen Nazi-Festivals und SS-Veteranentreffen auf, und machte sich daher erneut, nun nach dem neuen Paragraphen, schuldig... das klingt schon eher plausibel, aber wie gesagt, ich habe dafür jetzt keine Recherche betrieben.


>>... die amerikanische Sicht der"zionistischen Weltverschwörung"
>>Wie schön dass bei der Pflege von Neurosen die Globalisierung ihr Werk längst vollendet hat...
>...und Du im Ueberschwang Deiner Gefuehle Fett ansetzst ;-), hier eine kleine jetzt passende Nachlieferung zu einem Thema, das wir neulich hatten:
>Der Fall des Oberstudienrates Günter Deckert aus Weinheim war Auslöser für eine dramatische Verschärfung des §130 StGB. Günter Deckert gelangte ins Fadenkreuz der politischen Justiz, weil er im November 1991 auf einer öffentlichen Versammlung „mit zustimmender Gestik und Mimik“ einen Vortrag des Amerikaners Fred Leuchter ins Deutsche übersetzte. Da Leuchter aufgrund seiner Untersuchungen die Gaskammerthese in Zweifel zog, wurde Deckert vom Landgericht Mannheim wegen Volksverhetzung zu zwölf Monaten Haft verurteilt.
>Das oberste deutsche Strafgericht, der Bundesgerichtshof (BGH), hob das Urteil am 15. März 1994 auf und befand, die Äußerungen und Handlungen Deckerts stellten keine Volksverhetzung dar, da eine Beleidigung fehle.
>Daraufhin kritisierte der Zentralrat der Juden in Deutschland das BGH-Urteil öffentlich und forderte mit allergrößtem Nachdruck eine Verschärfung des Strafgesetzes88. Nach einer ungewöhnlich kurzen Beratungszeit ergänzte der Bundestag den §130 StGB gemäß den Wünschen und Vorgaben des Zentralrats
>der Juden: Seit dem 1. Dezember 1994 kann jeder, der auch nur allgemeine Zweifel am gerade aktuellen Dogma äußert, anhand des §130, Abs. 3 StGB („Lex Auschwitz“) mit bis zu fünf Jahren Haft (!) bestraft werden.
>Damit war das juristische Instrument für ein erneutes Aufrollen des Prozesses gegen Deckert perfekt. Schon im April 1995 wurde der Fall vor dem Landgericht Karlsruhe nach dem wesentlich verschärften § 130 StGB neu verhandelt. Diesmal gab sich Staatsanwalt Heiko Klein überhaupt keine Mühe, Deckert den Tatbestand der Volksverhetzung nachzuweisen. Er stellte ihm vor Gericht lediglich
>folgende Frage: „Glauben Sie an die Gaskammer?“
>In Anlehnung an das Nietzsche-Zitat „Glauben heißt, nicht wissen wollen“ antworte Deckert: „Ich will wissen.“
>Diese knappe Entgegnung wurde mit einer Haftstrafe von 2 Jahren ohne Bewährung quittiert. Wegen seiner „unbelehrbaren Haltung“ hat Günter Deckert mittlerweile über fünf Jahre im Gefängnis verbracht89.
>88 - Juden verlangen Gesetzesänderung, Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 21. März 1994
>89 - Henry Roques, Günter Deckert. Der nicht mit den Wölfen heulte, Germania Verlag 2000
>
>Soviel mal jetzt zur strafbewehrten Verleugnung des Holocoasters, aber auch zum Thema Rechtssicherheit (erneutes Aufrollen des zuvor mit Straffreiheit vom BGH abgeschlossenen Falles nach expliziter Verschaerfung des StGB) in der staatsmafiosen BRDDR.
>Ein staerkeres Stueck, das da geleistet wurde!
>Greets!
>TD

Thread gesperrt

 

gesamter Thread:

• LaRouche über die Hintergründe der Kursstürze an den Börsen - Der Einarmige Bandit, 06.03.2007, 14:20
  • Re: ein Haufen wirrer Thesen, so wie auch die anderen Artikel! owT. - ottoasta, 06.03.2007, 15:02
    • Re: ein Haufen wirrer Thesen, so wie auch die anderen Artikel! owT. - sensortimecom, 06.03.2007, 16:28
      • sehr wohl von der Hand zu weisen... Re: ein Haufen wirrer Thesen, - weissgarnix, 06.03.2007, 16:53
        • Re: sehr wohl von der Hand zu weisen... Re: ein Haufen wirrer Thesen, - sensortimecom, 06.03.2007, 17:49
          • Re: sehr wohl von der Hand zu weisen... Re: ein Haufen wirrer Thesen, - weissgarnix, 06.03.2007, 17:57
  • Re: LaRouche der Checker! - Holmes, 06.03.2007, 15:10
    • ist wohl...Re: LaRouche der Checker! - weissgarnix, 06.03.2007, 15:20
      • Re: ist wohl...Re: LaRouche der Checker! - Holmes, 06.03.2007, 15:57
        • Ja, tatsächlich? - Shakur, 06.03.2007, 22:38
      • Re: Und damit Dir nicht zu wohl wird,... - Tassie Devil, 07.03.2007, 08:08
        • Re: Und damit Dir nicht zu wohl wird,... - weissgarnix, 07.03.2007, 09:46
          • Re: Und damit Dir nicht zu wohl wird,... - Tassie Devil, 07.03.2007, 16:24
            • Re: Und damit Dir nicht zu wohl wird,... - weissgarnix, 07.03.2007, 16:36
              • Re: Und damit Dir nicht zu wohl wird,... - Holmes, 09.03.2007, 14:28
    • Re: Ein bisschen schwanger, ein bisschen maechtig - Tassie Devil, 07.03.2007, 07:41
      • Re: Finales Addendum:...nicht! (o.Text) - Tassie Devil, 08.03.2007, 13:18
  • Re: LaRouche über die Hintergründe der Kursstürze an den Börsen - GutWettertrader, 06.03.2007, 17:27
    • LaRouche über die Hintergründe der Kursstürze an den Börsen - Ecki1, 06.03.2007, 19:52
      • Lord Bertrand Russell über die Hintergründe künftiger Kursstürze an den Börsen - GutWettertrader, 07.03.2007, 15:01
        • Lord Bertrand Russell sollte sich ebenfalls von den"Fundamentals" lösen - Ecki1, 07.03.2007, 16:15