Schildbürgerstreich der Deutschen Bundesbankl

verfasst von chiron, 13.03.2007, 11:42

--> „Wieviel wert ist eine 100 Euro Note?“ Doofe Frage, 100 Euro natürlich. „und wie viel wert ist eine 100 Euro Note, welche in Acryl gegossen wurde?“ Das müsste eigentlich mehr sein, denn 100 Euro plus Acryl gibt definitiv mehr als 100 Euro.

Nicht so bei der der Deutschen Bundesbank. Sie liess mehrere Tausend Banknoten von einer von ihr beauftragten Firma in Acryl giessen und verkaufte sie dann für ca. 35 bis 49 Euro pro Stück überwiegend an Grosshändler. Die Acrylblöcke werden im gewerblichen Münzhandel für ca. 70 bis 89 Euro an Endkunden abgegeben.

Ein findiger Käufer wollte nun diese „Acrylblock-100-Euro-Note“ bei der Bundesbank „wegen Beschädigung“ umtauschen. Der Antrag wurde abgelehnt mit der Begründung, beim vorgelegten Objekt handle es sich nicht um ein gesetzliches Zahlungsmittel, sondern um ein Wirtschaftsgut.

Worauf der Kläger Klage erhob:

Der Kläger trägt vor, er habe aufgrund Art. 3 Abs. 1 und 2 des Beschlusses der EZB vom 20.03.2003 einen Anspruch auf Umtausch. Nach dieser Regelung hätten die nationalen Zentralbanken schadhafte und beschädigte echte Euro-Banknoten auf Antrag u.a. dann umzutauschen, wenn mehr als 50% einer Banknote vorgelegt würden. Die vorgelegte Banknote sei sogar insgesamt vorhanden. Die Echtheit stehe außer Frage. Sie sei auch technisch überprüfbar, weil die Echtheitsmerkmale des Geldscheins trotz der Umhüllung in Acryl festgestellt werden könnten. Ein Ausschlussgrund sei nicht gegeben, weil er keine wissentliche oder willentliche Beschädigung der Banknote vorgenommen habe. Sofern die Banknote durch die Einschließung in Acryl beschädigt sein sollte, sei das jedenfalls nicht durch ihn geschehen. Er wisse auch nichts davon, dass der Geldschein als bloßes Wirtschaftsgut zu betrachten sei und kein Zahlungsmittel darstelle. Der Kläger verweist auf höchstrichterliche Urteile, wonach eine vorlegungsfähige, nicht falsche oder verfälschte Banknote ihre Eigenschaft als gültiges Geld solange behalte bis sie ungültig geworden oder von der Beklagten entwertet worden sei.

Wie hat wohl das Gericht entschieden?
<ul> ~ http://blog.zeitenwende.ch/2007/03/13/wieviel-wert-ist-eine-100-euro-note/#more-275</ul>

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• Schildbürgerstreich der Deutschen Bundesbankl - chiron, 13.03.2007, 11:42