- Nürnberger Gericht hat seine Kompetenz überschritten - kosh, 08.08.2007, 15:36
- Das siehst du falsch - rocca, 08.08.2007, 15:49
- Re: Nürnberger Gericht hat seine Kompetenz überschritten - der Oberösterreicher, 08.08.2007, 15:57
- nicht nur das - Re: Nürnberger Gericht hat seine Kompetenz überschritten - weissgarnix, 08.08.2007, 16:06
- Professor für Arbeitsrecht äussert"nur" seine private Meinung... - kosh, 08.08.2007, 16:32
- Re: Professor für Arbeitsrecht äussert"nur" seine private Meinung... - der Oberösterreicher, 08.08.2007, 17:00
- Re: Professor für Arbeitsrecht äussert"nur" seine private Meinung... - kosh, 08.08.2007, 17:36
- Re: Professor für Arbeitsrecht äussert"nur" seine private Meinung... - der Oberösterreicher, 08.08.2007, 17:00
Re: Professor für Arbeitsrecht äussert"nur" seine private Meinung...
-->Egal was ein Arbeitsrechtler zum Arbeitsrecht sagt, es kann nur dann als Privatmeinung verstanden werden, wenn diese als solche gekennzeichnet ist. Dem ist aber nicht so. Davon unabhängig gehe ich mit Dir einig, dass Professoren / Anwälte / Richter nicht notwendig die richtige Meinung vertreten, respektive die des letztinstanzlichen Gerichts. Gerade in Deutschland, bin übrigens Schweizer, sind jedoch offene Wunden zwischen Verfassungsgericht und der Regierung aufgebrochen. Was nicht nur direkt darauf schliessen lässt, dass sich die Regierung nicht länger an die Verfassung zu halten gedenkt, sondern indirekt auch vermuten lässt, dass in Zukunft vermehrt Urteile zu erwarten sind, die regierungskonform ausgestaltet sind, dank Verpolitisierung der Konzerne auch konzernkonform, um über diesen Umweg den Anschein von Legalität zu wahren. Was nicht entfernt mehr mit professionellen Einzelmeinungen der Fachexponenten zu tun hat.
Wo allerdings jegliche richterliche Gewichtung wegfällt, ist der Gerichtsstand. Wenn der Professor mein mit Frankfurt a.M. festgehalten ist, dann ist eben Frankfurt und nicht Nürnber, basta. Im Übrigen habe ich mit meiner Kritik den Professor direkt angegriffen. Wenn er sich schon zu einem"hanebüchen" hinreissen lässt, soll er auch den Schneid aufbringen, Nürnberg die Entscheidungskompetenz abzusprechen, aber nicht am Ende von der Fachkompetenz auf eine evt. temporäre Gültigkeit schliessen, nur weil irgendwo in Bimbestan ein Sack Reis umgefallen ist.
Gerade heute habe ich gelesen:
aus http://derstandard.at/?url=/?id=2987906
- Der venezolanische Präsident Hugo Chávez hat der BBC zufolge bestätigt, dass er versuchen wird, die Verfassung zu ändern, um auf unbestimmte Zeit an der Macht zu bleiben. Unter der jetzigen Verfassung ist seine Amtszeit im Jahr 2012 zu Ende. Chávez sagte aber nun, er wolle so lange Präsident bleiben, als die Venezolaner ihn weiterhin unterstützen.
Die Verfassung wird zur Zeit überarbeitet. Von Chávez wird erwartet, dass er Änderungen vornimmt, um seine"bolivarische Revolution" in dem Grundgesetz festzuschreiben. Details wurden aber bisher geheim gehalten. Allerdings hat Chávez in der jüngsten Folge seiner wö-chentlichen TV-Show"Aló Presidente" am Sonntag verkündet:"Die Bevölkerung wird die endgültige Entscheidung darüber treffen, wie lange ich bleiben werde."
Chávez meinte weiter, dass ähnliches in vielen europä-ischen und asiatischen Ländern geschehe und nicht als Bedrohung angesehen werden sollte.
Wir, der Westen, werden inzwischen so wahrgenommen, dass man mit dem Finger auf uns zeigt, wir haben unseren juristischen Kompass verloren und wie unsere Gerichtsurteile, aktuell der Nürnberger Fehlschuss, zunehmend bestätigen, zurecht. Meine (Privat-) Meinung:-)
Die Amis auf Kurs
und Grüsse
kosh

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