Auch du, wir alle sind Schäuble

verfasst von prinz_eisenherz, 02.10.2007, 13:47

-->Hallo weissgarnix,
das ein ansonsten staubtrockener Aktienanalyst zu solchen Texten wie deine Antwort auf das Grundgesetz fähig ist, hätte ich nicht vermutet. Das du eine solche Monsterwelle an Satire, Sarkasmus und Ironie vor dir herschieben kannst, das ist erstaunlich. Weiter unten habe ich in einem anderen Zusammenhang, der Vergleich Grundgesetz gegen eine neue Verfassung, schon mal kurz angetippt, es aber mehr pragmatisch als mit Humor versucht abzuweisen.

Abzuweisen schon deshalb, weil das Nachfolgende von dir angemerkt, dabei hindern die Politiker weder eine Verfassung noch das Grundgesetz, wenn nur die Mehrheiten im Bundestag und Bundesrat groß genug sind es so, in welches von den beiden Regelwerken auch immer, als Bestimmung einzufügen. Ich meine, das Grundgesetz braucht sich hinter keiner der anderen Verfassungen zu verstecken.

Aber das hier von die genannte würde ich gerne mal aufnehmen wollen:
## Es wird auch so kommen, wie du schreibst, und selbstverständlich werden auch demnächst die Gesetze die beiden Kammern passieren, in denen der Abschuss von"Terror"-Fliegern geregelt ist. Daran besteht doch insgesamt kein Zweifel, wenn es auch in der politischen Diskussion der nächsten Wochen und Monate diesbezüglich auch (echte oder unechte) Kontroversen geben mag.##

Ich versetze mich mal in die Lage vom Innenminister Schäuble, mal unterstellt, das der nicht darauf aus ist eine Staatsstreich vorzubereiten. Ich gestehe, das ich die Begründungen zu den vielen Sicherheitsvorschläge und dem Einsatz der Bundeswehr im Inland und dem Abschuß von Flugzeugen bei der sog. terroristischen Bedrohung nicht genau kenne, aber ich nehme mal mein kleines 1 x 1 der Staatbürgerkunde zur Hilfe und versuche mir gute Gründe, aus der Position vom Schäuble betrachtet, vorzustellen.

Zweifellos, nur mal den reinen Verteidigungsfall für Deutschland betrachtet, ein Angriff von Außen auf Deutschland, zweifellos muß dann die Bundeswehr im Inneren zur militärischen Verteidigung eingesetzt werden. Der unerträgliche Schmarren vom Struck, SPD, das Deutschland am Hindukusch verteidigt wird, den vergessen wir mal ganz schnell. Und nun, nicht undenkbar, sogar sehr leicht denkbar, nun wird ein vollbesetztes Passierflugzeug gekapert, in Deutschland, übernommen von zum Selbstmord Entschlossenen, mit einer ausreichend großen Sprengladung an Bord.

Frage, ist ein solcher Fall ein Verteidigungsfall oder ist das ein Fall für die Polizei?

Denn Schäuble geht davon aus, das sich im Flugzeug ausländische Attentäter befinden oder deutsche Bürger, die ausländische Forderungen vertreten, wie z. b. die folgende:

Wir fliegen in Richtung Frankfurt und wir haben die Absicht über Frankfurt das voll besetzte Passierflugzeug zu sprengen bez. es gegen eines der Hochhäuser zu lenken, oder es im freien Fall in der Innenstadt zum Absturz zu bringen, wenn die deutsche Regierung nicht unverzüglich alle deutsche Soldaten aus Afghanistan abzieht. Mit zunehmender Eskalation und Beteiligung der deutschen Soldaten bei Konflikten in der Welt werden auch die Varianten sich mit Forderung dieser Art zu Wort zu melden vielfältiger. Solche und noch viel heiklere Forderungen lassen sich einige finden, die immer eine eigentlich unlösbare Abwägung erforderlich machen, mit dem Faustpfand von einhundert Menschen in der Hand.

Sollen die deutschen Soldaten abgezogen werden oder sollen sie nicht? Ich würde für mich so entscheiden, die sollen zurück beordert werden, um die Passagiere im Flugzeug zu retten. Das allerdings öffnet jedem anderen, der es vergleichbar machen möchte Tür und Tor.

Die zweite Möglichkeit, hier Fall 2a und 2b:

2a) Schäuble, die BK geben nicht nach.
Die Entführer lassen es nicht darauf ankommen, sie lassen landen, sie verlangen freies Geleit, sie nehmen einen Teil der Geiseln aus dem Flugzeug als Schutzschild und versuchen zu flüchten. Alles noch einmal gut gegangen euer Luis Trenker.

2b) Schäuble und die BK geben nicht nach
Die Gruppe im Flugzeug sind solche, wie jeden Tag in den Meldungen zu hören ist, die für ihre Überzeugungen tatsächlich ihr Leben riskieren, sie fliegen weiter, und mitten über Frankfurt sprengen sie das Flugzeug. Alle Fluginsassen sind natürlich Tod und die abstürzenden Trümmer, die richten weiteren Personen- und Sachschaden an, mit unkalkulierbaren Ausmaßen.

Also, wie ist das Szenario einzuschätzen, ist es wie ein militärischer Angriff auf Deutschland, in Deutschland, durch eine fremde Macht zu beurteilen, genau wie ein Krieg, dann gelten auch alle Gesetze eines Krieges, dann wird die Bundeswehr eingesetzt, hier mit der naheliegenden Variante, das Flugzeug abzuschießen, bevor es sich in eines der Wohn- und Geschäftshäuser in Frankfurt hineinstürzen könnte.

Im Krieg allerdings ist eine Maxime des deutschen Grundsgesetzes, jeder Verfassung, ohnehin außer Kraft gesetzt, das ist, das der Schutz des Lebens des Einzelnen über allem steht und gegen keine andere noch größere Gefahr abgewogen werden darf. Im Krieg wird immer wieder so entschieden, das der riskierte Tod von hundert Menschen, auch der einheimischen Bevölkerung, zum Abwehren einer tödlichen Gefahr für mehrere tausend Zivillisten, durchaus ein militärisches Mittel ist.

Somit, was ist dann zu machen? Ich weiß es nicht. In der Haut von welchem Politiker auch immer will ich dann nicht stecken. Ist so ein denkbarer Angriff ein Angriff auf Deutschland und damit ein Fall für die Bundeswehr oder ist es ein extrem gewalttätiges, kriminelles Ereignis und somit eine Sache für die Polizei?
Was ist zu tun kleiner Innenminister, kleine Bundeskanzlerin, kleiner Verteidigungsminister?

Wer will, kann nun wieder über mich herfallen und die Jauchekübel über mich ausschütten. Lieber wäre es mir jedoch, das mir einer klar beweisen kann, wo ich mit diesem Gedankenspiel geradewegs ins Niemandsland gedacht habe.

bis denne
eisenherz

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• das neue Buch von M. Winkler..........zum Grundgesetz....... - ottoasta, 02.10.2007, 10:19
  • Re: das neue Buch von M. Winkler..........zum Grundgesetz....... - weissgarnix, 02.10.2007, 10:56
    • Re: Bürgeropfer muss ins Grundgesetz! - dottore, 02.10.2007, 11:37
      • na, klar - Re: Bürgeropfer muss ins Grundgesetz! - weissgarnix, 02.10.2007, 12:03
        • Auch du, wir alle sind Schäuble - prinz_eisenherz, 02.10.2007, 13:47
          • @Prinz - Re: Auch du, wir alle sind Schäuble - weissgarnix, 02.10.2007, 14:30
            • Re: @wg - Auch du, wir alle sind Schäubles Terroropfer - Panzerknacker, 02.10.2007, 14:50
              • Re: @wg - Auch du, wir alle sind Schäubles Terroropfer - Vanitas, 02.10.2007, 16:32
            • Re: ich sehe das aus der Entfernung von Jahren........ - ottoasta, 02.10.2007, 15:06
            • Auch du, wir alle sind Kinder der Dritten Welt - prinz_eisenherz, 02.10.2007, 17:44
              • Re: Auch du, wir alle sind Kinder der Dritten Welt - weissgarnix, 02.10.2007, 18:40
                • Ich muss dir zustimmen, in einem Punkt. Kein langer Text:)) - prinz_eisenherz, 02.10.2007, 19:25
                  • Re: Ich muss dir zustimmen, in einem Punkt. Kein langer Text:)) - weissgarnix, 02.10.2007, 20:04
                    • Gelesen, verstanden & aktzeptiert (o.Text) - prinz_eisenherz, 02.10.2007, 20:14
                • ReTschuldigung, wenn ich mich hier einklinke, aber mein Beitrag passt zum Thema - Mephistopheles, 02.10.2007, 22:42