Re:"Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen" - von Heise online

verfasst von Vatapitta, 09.10.2007, 19:00

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>Irina Vellay: Ein wachsender Teil der erwerbsfähigen Bevölkerung in Deutschland bleibt auch in Zukunft dauerhaft aus existenzsichernder Erwerbsarbeit ausgegrenzt, weil ihre Arbeitskraft nicht profitträchtig genug verwertet werden kann und weil sie für das geforderte Leistungsniveau zu alt, zu krank oder einfach nicht so wie angefordert ausgebildet sind. Kurz gesagt, sie sind für die Kapitalverwertung"überflüssig" und schmälern durch die anfallenden Unterhaltungskosten auch noch die durchschnittliche Profitrate des Kapitals.
>Hier sinnt man auf Abhilfe und ist auf die Idee gekommen, dass die"Restproduktivität" dieser Menschen hinreichen könnte, einen Unterhalt am Existenzminimum annähernd zu gewährleisten. Bislang steht der Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht für Transferleistungsempfänger allerdings noch das Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes entgegen. Sobald jedoch der EU-Vertrag in bisher bekannter Form Gültigkeit erlangt, werden diese Regelungen aufgehoben, da dieser Vertrag keine vergleichbaren Regelungen enthält.
> Was also tun?
>Irina Vellay: Es gibt nach wie vor erheblichen Aufklärungsbedarf, auch wenn jeder und jede zu wissen glaubt, dass es sich hier um Repressionen handelt, die natürlich abzulehnen sind. Die wesentliche Verschiebung ist, dass den Betroffenen die Bürgerrechte abgesprochen werden, weil sie nicht mehr Vertragssubjekt sind. Das bürgerliche Recht, z. B. das BGB, basiert auf der Idee des Vertrages zwischen zumindest formal gleichen Parteien. Ein Vertrag kann danach nur aus freiem Willen geschlossen werden oder er erlangt keine Rechtsgültigkeit.
>Im Rahmen der für erwerblose Leistungsempfänger vorgesehenen Eingliederungsvereinbarung soll jedoch die Behörde eine Unterschrift mit der Androhung von Sanktionen bis hin zum vollständigen Leistungsentzug erzwingen können. Damit ist für die erwerbsfähigen Transferleistungsbezieher als nicht gerade kleiner Teil der Gesellschaft die Grundlage der bürgerlichen Gesellschaft aufgekündigt. Das hat weitreichende Konsequenzen.
>Link: <http://www.heise.de/tp/r4/artikel/26/26359/1.html>
>Mir verschlägt es erstmal die Sprache.
>Vatapitta

<ul> ~ http://www.heise.de/tp/r4/artikel/26/26359/1.html</ul>

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• "Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen" - von Heise online - Vatapitta, 09.10.2007, 18:56
  • Re:"Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen" - von Heise online - Vatapitta, 09.10.2007, 19:00
    • Re:"Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen" - Cichetteria, 09.10.2007, 19:08
    • Re:"Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen" - von Heise online - sensortimecom, 09.10.2007, 20:19
      • Re: Äh, was ist daran so schlecht? Versteh ich nicht. - Mephistopheles, 09.10.2007, 21:09
        • Re: Klarstellung - Zardoz, 09.10.2007, 21:19
          • Re: Klarstellung - manolo, 09.10.2007, 21:43
            • Re: Klarstellung - und Richtigstellung - Baldur der Ketzer, 09.10.2007, 22:12
              • Re: OT: Auch das versteh ich nicht...oder vielleicht doch? - Mephistopheles, 09.10.2007, 22:25
              • Re: Klarstellung - und Richtigstellung, die falsch war! - manolo, 09.10.2007, 22:45
            • Re: Klarstellung - Taxass, 10.10.2007, 02:46
            • Re: Klarstellung - Zardoz, 10.10.2007, 10:50
        • Re: Äh, was ist daran so schlecht? Versteh ich nicht. - Cujo, 09.10.2007, 21:19
          • Re: Äh, was ist daran so schlecht? Versteh ich nicht. - Mephistopheles, 09.10.2007, 21:46
            • ich mag Deine klare Ansage - Dieter, 09.10.2007, 21:59
        • Re: Äh, was ist daran so schlecht? Versteh ich nicht. - sensortimecom, 09.10.2007, 22:46
          • Re: Äh, was ist daran so schlecht? Versteh ich nicht. - Mephistopheles, 10.10.2007, 20:57
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