“wenn es ihnen nicht passt, DANN WANDERN SIE AUS!”.

verfasst von Vinosoph, 08.11.2007, 18:16

-->Was grüne Politiker Einheimischen so empfehlen...

Gruß
Vino


Skandal in Frankfurt
Am liebsten wäre es den Guten und Mächtigen gewesen, wenn die Frankfurter
Bürgerrunde am gestrigen Montag ohne die Bürger stattgefunden hätte. Die
Rechnung ging nicht auf, und so endete die städtische Veranstaltung mit
einem Eklat, nachdem die Grüne Nargess Eskandari-Grünberg den Einheimischen
die Emigration empfohlen hatte. Während der folgenden Tumulte wurde
zeitweise das Licht abgeschaltet.

Die Frankfurter Rundschau berichtet mit ungewohnter Neutralität:

“Migration in Frankfurt ist eine Tatsache, wenn Ihnen das nicht passt,
müssen Sie woanders hinziehen.” Mit der Äußerung nahm die Stadtverordnete in
der gestrigen Sitzung des Bildungsausschusses der
Stadtverordnetenversammlung Bezug auf die Aussage eines Hausener Bürgers zum
Einwandereranteil an der Kerschensteinerschule. Die anwesenden Mitglieder
der Bürgerinitiative jedoch fassten die Meinung als persönliche Aufforderung
zum Auswandern auf - es kam zum Tumult, die Ausschussvorsitzende Bernadette
Weyland (CDU) musste die Sitzung unterbrechen.

Weyland selbst trug mit ihrer knorrigen Sitzungsleitung selbst dazu bei,
dass ein wirklicher Dialog zwischen den Stadtverordneten und den
Moschee-Gegnern auch an diesem Abend nicht gelang. Etwa 25 Mitglieder der
Bürgerinitiative nutzten die Bürgerfragestunde, um ihre Wut über das
positive Votum der Römer-Mehrheit zur Moschee kundzutun.

Einen “Schreibtischtäter” nannte der Grüne Jean-Claude Diallo den
Stadtverordneten Wolfgang Hübner (BFF), der von den anwesenden Bürgern mit
minutenlangem Beifall für sein Eintreten gegen den geplanten Moscheebau in
Frankfurt-Hausen gefeiert wurde.
Auch die bekannte Islamkritikerin Hiltrud Schröter meldete sich zu Wort, und
brachte das Problem im Sinne Giordanos auf den Punkt:
“Der Islam zielt darauf, unsere Demokratie zu zerstören”, sagte die frühere
Lehrerin an der Ernst-Reuter-Schule, Hiltrud Schröter. Der BI-Vorsitzende
Horst Weißbarth kritisierte OB Petra Roth (CDU), weil die mit dem
Vorsitzenden des Moschee-Vereins demonstriert hatte. Der Ausschuss lehnte
den Antrag der BFF ab, die Moschee an einen an einen anderen Standort zu
verlegen.

UPDATE: Ausführlicher als die FR berichtet ein Bürger, der die Versammlung
besuchte, von den Ereignissen:
Ich war der Bürger, den der SPD-Abgeordnete Turgut Yüksel (SPD) als “Lügner”
angebafft hatte, nachdem ich ihm und dem ganzen Gremium die unangenehme
Frage an den Kopf warf, warum ein Stadtdezernent Stein (FDP) die “Diskussion
für beendet” erklärt hat.

Mir wurde daraufhin im Tumult “Sie sind ein Lügner!” vom Podium der
Stadtverordneten aus zugerufen. Nun ich stelle fest, dass offenbar die
gesamte Stadtverordnetenversammlung nicht mal die Pressemitteilungen der
relevanten und zuständigen Gerichte in Verfassungsschutzfragen “intus” hat
und dass ich im Anschluss dem Herrn Yüksel von der SPD erklärt habe, wo er
die Pressemitteilung des Gerichtes finden kann, was er erstaunt zur Kenntnis
nahm.

Die ganze Sitzung war ein Debakel für die Stadtverordneten und es war
erschreckend mitanzusehen und zu hören, wie durch die Bank die versammelten
Volksvertreter einen Anti-Moscheenprotest nicht wahrhaben wollten. Einzige
Ausnahme bildete hier die BFF (Bündnis Freie Wähler), die unsere
Bürgerinitiative Hausen von Anfang an mit unterstützt hat und deren
Vorsitzender Wolfgang Hübner deshalb vom Integrationsdezernenten Diallo als
“Rassist und Schreibtischtäter” in aller Ã-ffentlichkeit beschimpft worden
ist. Diese Diffamierung wollte Herr Diallo auch heute in der Sitzung
explizit nicht zurücknehmen. Ruhig war auch Herr Krebs von der NPD - der hat
sich wohl am ehesten darüber gewundert welch gewaltfreien und begründeten
Aufstand anständige Bürger machen können ohne völkische Parolen zu gröhlen.

Nun aber zu dem was mich wirklich zutiefst schockiert hat:
Die Ausschußvorsitzende billigte “eine Stunde” für die Fragerunde der Bürger
zu und jeweils 3 Minuten Sprechzeit pro Fragesteller. Tatsächlich konnten
einige wenige Bürger ihre Fragen stellen. Dann gab es den ersten Tumult als
Herr Weißbart von der Bürgerinitiatve den erstaunten Stadtverordneten eine
Unterschriftenliste mit 1.074 Unterschriften gegen den Moscheebau
überreichte. FFM-Hausen hat so um die 6.500 Einwohner.

Danach startete der Integrationsdezernent Diallo kurz einen Antwortversuch
auf eine der Bürgerfragen, sprach aber die falsche Frau an und verliess
anschliessend “aus Zeitmangel” den Saal. Super - eine Sitzung des
“Ausschusses für Bildung und Integration”, die ein amtierender
Integrationsdezernent verlässt ohne etwas zu berichten.

Mittendrin kam dann -und jetzt kommt DER RICHTIGE SKANDAL!- von den Grünen
das Ausschussmitglied Frau Dr. Nargess Eskandari-Grünberg dran. Und die, die
brachte den Saal total zum kochen und zwar sagte sie bezogen auf den
Moscheebau “wir sind hier eine solche Stadionathmosphäre nicht gewohnt und
wissen sie was, wenn es ihnen nicht passt, DANN WANDERN SIE AUS!”.

Das brach einen totalen Tumult los, den die Frankfurter
Stadtverordnetenversammlung wahrscheinlich noch nie erlebt hatte. Wildes
Herumgebrülle, Bürger die mit erhobener Faust dem Podium drohten und im
wilden Zick-Zack die Sitzung verliessen. Als Knaller hatte dann einer der
Bürger den grossen Lichtschalter des Saales gefunden und machte mit den laut
gerufenen Worten “Und der letzte macht das Licht aus!” schlicht das
Saal-Licht ganz aus.

Da sassen dann alle in einem heillosen und lautstarken Tumult im absolut
Dunkeln. Es gab von irgendwoher Rufe nach der Polizei und die Vorsitzende
rief immer wieder “Macht doch das Licht an, macht doch das Licht an”.
Nachdem das Licht teilweise wieder angeschaltet war, wurde die Sitzung von
der Vorsitzenden vorläufig abgebrochen und wahrscheinlich irgendwann
fortgeführt, aber ohne die Mehrheit der Bürger die vorher den Saal nach dem
“Wandert doch aus!”-Ruf vom Ausschusspodium verliessen.

So etwas habe ich noch nicht erlebt aber vor allem habe ich es noch nie
erlebt, dass ein ganzes Podium von Volksvertretern, man muss der Fairness
halber sagen mit Ausnahme der BFF (eindeutig) und der NPD (kleinlaut und
übermannt), den Bürgern nicht nur das Rederecht fies kürzt sondern schlicht
die Interessen von Migranten eindeutig über das Interesse der deutschen
Bürger stellt und eine Grüne dem “Mob” zuruft “Dann wandert doch aus!”.

Ein trauriger Tag für das Rathaus, aber ein grosser Tag für die Demokratie
und die Bürgerinitiative Hausen, wie auch anwesende “parteilose” Bürger die
ebenfalls gegen den Moscheebau sind. Das Podium hat hier einen Vorgeschmack
auf das bekommen, was noch kommen wird wenn dieser Anti-Restdeutschenkurs so
offen weitergefahren wird.

Ich bin ehrlichgesagt stolz auf meine deutschen Mitbürger, die in dieser
Sitzung die gewählten Vertreter, ohne nachzulassen und eingeschüchtert zu
sein, daran erinnert haben, das sie ihren Amtseid auf die Verfassung der
Bundesrepublik Deutschland und zum Wohle des Deutschen Volkes geleistet
haben und nicht auf eine Currywurst!
Wer immer das liest muss es weiter in die Welt tragen: Die (Grüne) Frau Dr.
Nargess Eskandari-Grünberg rief den deutschen Bürgern die gegen den
Moscheebau sind zu: “wenn es ihnen nicht passt, DANN WANDERN SIE AUS!”.
Das muss in die Welt hinaus. Das ist das skandalöseste, was ich jemals von
einer Verteterin des “Volkes” gehört habe! Ein Skandal ohnegleichen! Diese
Frau hat meiner Meinung nach in der Stadtpolitik schlicht nichts verloren!



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