- offtopic: was geht und was nicht geht.. - nereus, 15.11.2007, 16:38
- was geht und was nicht geht. Aber heute Abend Schmidt & Pocher, das geht? - prinz_eisenherz, 15.11.2007, 16:53
- Hier ein Videoaufzeichnungen über das Thema - Albrecht, 15.11.2007, 19:57
- Re: Vollständige Videoaufzeichnung bei Youtube (nur Link) - Divinum, 16.11.2007, 08:01
- Eva Herman und die Nazometer - kosh, 15.11.2007, 23:08
- Re: Eva Herman und die Nazometer - kosh - nereus, 16.11.2007, 07:33
- Re: Eva Herman und die Nazometer - nereus - MI, 16.11.2007, 10:16
- Re: Nazometer - m. E. ein Volltreffer, dieser Satz - JüKü, 16.11.2007, 11:03
- Deutsche Nation geht nicht - Deutsche Nazion geht! (o.Text) - kosh, 16.11.2007, 11:22
- Re: Eva Herman und das Meßgerät - MI - nereus, 16.11.2007, 11:21
- Re: Der ULTIMATIVE Beweis - Tassie Devil, 16.11.2007, 15:12
- Hier geht's um Wahrheit UND Mythos! - Vanitas, 16.11.2007, 13:34
- falsch! - Re: Hier geht's um Wahrheit UND Mythos! - weissgarnix, 16.11.2007, 14:44
- Re: BRD/DDR Version 2.0 - Mephistopheles, 16.11.2007, 15:16
- Re: BRD/DDR Version 2.0 - weissgarnix, 16.11.2007, 15:31
- @weißgarnix: Wenn Du diesen alten römischen... - Vanitas, 16.11.2007, 15:47
- Re: @weißgarnix: Wenn Du diesen alten römischen... - weissgarnix, 16.11.2007, 17:14
- Re: Wenn Du diesen alten römischen...- weissgarnix - nereus, 16.11.2007, 18:19
- Re: Wenn Du diesen alten römischen...- weissgarnix - weissgarnix, 16.11.2007, 20:18
- Re: Wenn Du diesen alten römischen...- weissgarnix - albert, 16.11.2007, 23:46
- Re: Wenn Du diesen alten römischen...- albert - weissgarnix, 17.11.2007, 16:09
- Re: Wenn Du diesen alten römischen...- albert - albert, 18.11.2007, 00:22
- Re: Christentum und Pragmatismus - Tassie Devil, 18.11.2007, 06:10
- Bärenstarke Replik, @Albert, ich sehe das genauso wie Du,... - Vanitas, 19.11.2007, 14:58
- Re: Bärenstarke Replik, @Albert, ich sehe das genauso wie Du,... - albert, 19.11.2007, 17:33
- Die Dinge auf Erden werden sich positiv entwickeln! Sogar sehr positiv!! - Vanitas, 19.11.2007, 18:25
- Re: Die Dinge auf Erden werden sich positiv entwickeln! Sogar sehr positiv!! - Josef, 19.11.2007, 19:06
- @Josef: Nur kurze Rückmeldung, denn... - Vanitas, 19.11.2007, 19:54
- Kosmische Ereignisse in der Zukunft gibt es hier zum Nachlesen - Eddie09, 19.11.2007, 20:08
- @Josef: Nur kurze Rückmeldung, denn... - Vanitas, 19.11.2007, 19:54
- Re: Die Dinge auf Erden werden sich positiv entwickeln! Sogar sehr positiv!! - Josef, 19.11.2007, 19:06
- Die Dinge auf Erden werden sich positiv entwickeln! Sogar sehr positiv!! - Vanitas, 19.11.2007, 18:25
- Re: Bärenstarke Replik, @Albert, ich sehe das genauso wie Du,... - albert, 19.11.2007, 17:33
- Re: Wenn Du diesen alten römischen...- albert - albert, 18.11.2007, 00:22
- Re: Wenn Du diesen alten römischen...- albert - weissgarnix, 17.11.2007, 16:09
- Re: Wenn Du diesen alten römischen...- weissgarnix - albert, 16.11.2007, 23:46
- Re: Wenn Du diesen alten römischen...- weissgarnix - weissgarnix, 16.11.2007, 20:18
- Ich kann Deinem Pragmatismus schon folgen.... - Vanitas, 16.11.2007, 18:38
- Re: Wenn Du diesen alten römischen...- weissgarnix - nereus, 16.11.2007, 18:19
- Re: @weißgarnix: Wenn Du diesen alten römischen... - weissgarnix, 16.11.2007, 17:14
- Re: falsch! - Re: Hier geht's um Wahrheit... nö, hier gehts um Rechtsverdrehung - MI, 16.11.2007, 16:42
- Re: falsch! - Re: Hier geht's um Wahrheit... nö, hier gehts um Rechtsverdrehung - weissgarnix, 16.11.2007, 17:59
- Re: falsch! - Re: Was geht und was nicht geht @weissgarnix - MI, 16.11.2007, 22:00
- Re: Rechtsverdrehung / noch ein Volltreffer - JüKü, 16.11.2007, 18:31
- Re: falsch! - Re: Hier geht's um Wahrheit... nö, hier gehts um Rechtsverdrehung - weissgarnix, 16.11.2007, 17:59
- Re: BRD/DDR Version 2.0 - Mephistopheles, 16.11.2007, 15:16
- falsch! - Re: Hier geht's um Wahrheit UND Mythos! - weissgarnix, 16.11.2007, 14:44
- Re: Eva Herman und die Nazometer - es zeigen sich die wahren Herrscher - Baldur der Ketzer, 16.11.2007, 18:49
- Re: Eva Herman und die Nazometer - es zeigen sich die wahren Herrscher - albert, 16.11.2007, 19:58
- Re: Nazometer - m. E. ein Volltreffer, dieser Satz - JüKü, 16.11.2007, 11:03
- Re: Eva Herman und die Nazometer - nereus - kosh, 16.11.2007, 11:18
- Re: Eva Herman und die Nazometer - nereus - MI, 16.11.2007, 10:16
- Re: Eva Herman und die Nazometer - kosh - nereus, 16.11.2007, 07:33
falsch! - Re: Hier geht's um Wahrheit UND Mythos!
-->>Hi, MI + nereus und kosh,
>wir befinden uns hier auf ganz morastigem Grund,
Genau das eben nicht! Der"Grund" mag richtig, falsch, zutreffend, freiwillig, von den"Siegern diktiert", der zionistischen Welverschwörung aufoktroyiert oder was auch immer sonst sein, soll heissen, man kann ihn mögen oder auch nicht, aber er ist nun mal da. Und zwar felsenfest, keineswegs"morastig"... die Rechtslage ist absolut eindeutig. Leider mögen die einen sagen, gottseidank die anderen, aber wer sich in dem Punkt plötzlich im Knast wiederfindet, hat es wahrlich nicht anders verdient...
>Ausschlachtbar ist Jeder und jedes Statemant, was unabhängig von irgend einer historischen Belegbarkeit und Wahrheit den gesetzlich vorgegebenen Rahmen (hier § 130) sprengt, wobei die Entscheidung darüber auch allein der Staatsanwaltschaft zukommt.
Die Entscheidung kommt nicht der Staatsanwalt zu, sondern den Gerichten. Wie dein Beispiel auch recht gut belegt.
>Und die muss reagieren, weil Hololeugnung ein Offizialdelikt ist, das keiner Anzeige zur Aufnahme von Ermittlungen bedarf.
>Wie es mir"der Wahrheit" bestellt ist, hat der Holo-Richter Meinerzhagen im Zündel-Prozess ja schon exemplifiziert:
>Aber die Großsensation lieferte Meinerzhagen im Gerichtssaal als er den dokumentarischen und forensischen Beweisanträgen der Zündel-Verteidiger nichts entgegensetzen konnte oder wollte. Er begründete die Ablehnung der Beweise ganz einfach damit, daß diese Holocaust-Verfolgungs-Prozesse auch dann stattfänden, wenn es den Holocaust gar nicht gegeben haben sollte. Es sei prozessual unerheblich, ob der Holocaust stattgefunden habe. Seine Leugnung müsse in der BRD auf jeden Fall bestraft werden.
>Dazu die offizielle TAZ:"Zuletzt lehnte das Gericht alle Anträge mit der lapidaren - und für einige Antifaschisten im Publikum schockierenden - Begründung ab, dass es völlig unerheblich sei, ob der Holocaust stattgefunden habe oder nicht. Seine Leugnung stehe in Deutschland unter Strafe. Und nur das zähle vor Gericht. 'Die Demokratie muss das aushalten können', dozierte ein Jurastudent später im Foyer des Gerichtsgebäudes." (taz, 9.2.07, S. 6)
Der Jurastudent war wohl im ersten Semester, denn justament genau das ist das Fundament unseres"Rechtsstaates" (bzw. was noch davon übrig ist)."Nulla poena sine lege", wie es so schön heisst, aber das entsprechende Gesetz gibt es halt nunmal. Und"Recht" ist, was"Gesetz" ist, nicht was Wahrheit, Gerechtigkeit oder was auch immer sonst ist."Naturrecht" im Sinne der letztgenannten Begriffe ist keine Rechtsgrundlage, auch wenn das manche gerne glauben möchten, weil es ihnen wiederum andere vielleicht gerne glauben machen.
Eine ähnliche, wenngleich rechtlich weniger weitreichende Erfahrung haben übrigens schon zahlreiche Autofahrer machen müssen, die Nachts um 2 in der 30iger-Beschränkung neben einer Schule mit 50 und mehr geblitzt wurden, obwohl eine jegliche Gefährdung im Sinne der entsprechenden Verordnung dann schlicht"nicht wahr" ist, eine ähnliche Erfahrung machen jedes Jahr auch tausende abgetriebener Babies bzw. deren Eltern und die beteiligten Eltern, bei denen es schlicht"nicht wahr" ist, dass es sich um keine aktive Tötung handelt (was übrigens direkt aus dem Gesetz hervorgeht), usw, usw, usw... Gesetz und"Wahrheit" oder"Gerechtigkeit" sind gänzlich andere Welten...
Der Richter Meinerzhagen hat daher meines Erachtens nach das einzig richtige getan und auf Grundlage der Gesetze entschieden. Too bad für den guten Germar, aber er hätte wissen können, auf was er sich einläßt, das zu erahnen war überhaupt nicht schwierig. Der Richter hätte theoretisch auch Zweifel am entprechenden Gesetzesparagraphen haben können und ihn an das Verfassungsgericht zur Überprüfung überweisen können. Ob der BVG aber überhaupt was gemacht hätte und wenn dann was anderes als in der Vergangenheit, ist für mich höchst fraglich. Darüberhinaus hat sich GR's Verteidigung wirklich einigerßen saublöd angestellt, was dem Gutsten dann vermutlich auch selbst irgendwann klar geworden ist...
Was könnte man also dann dagegen tun? Ganz einfach: Gesetz ändern. Und warum kommt es dazu nicht? Weil sich die Politik weder dazu bemüßigt noch dazu aufgefordert fühlt, ganz einfach. Gäbe es tatsächlich sowas wie ein"ernstes Problem des Deutschen Volkes mit seiner Souveränität, Selbstachtung, Würde, etc.", dass selbiges auch als solches empfindet, dann hätte es schon längst irgendeinen diffusen Druck auf die Parteien gegeben, da mal ranzugehen... Insoferne ist die Frage zu stellen, ob es dieses Problem des"deutschen Volkes" tatsächlich gibt, oder ob es sich nicht vielmehr um ein"Phantomproblem" einer Minderheit handelt...
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