- offtopic: was geht und was nicht geht.. - nereus, 15.11.2007, 16:38
- was geht und was nicht geht. Aber heute Abend Schmidt & Pocher, das geht? - prinz_eisenherz, 15.11.2007, 16:53
- Hier ein Videoaufzeichnungen über das Thema - Albrecht, 15.11.2007, 19:57
- Re: Vollständige Videoaufzeichnung bei Youtube (nur Link) - Divinum, 16.11.2007, 08:01
- Eva Herman und die Nazometer - kosh, 15.11.2007, 23:08
- Re: Eva Herman und die Nazometer - kosh - nereus, 16.11.2007, 07:33
- Re: Eva Herman und die Nazometer - nereus - MI, 16.11.2007, 10:16
- Re: Nazometer - m. E. ein Volltreffer, dieser Satz - JüKü, 16.11.2007, 11:03
- Deutsche Nation geht nicht - Deutsche Nazion geht! (o.Text) - kosh, 16.11.2007, 11:22
- Re: Eva Herman und das Meßgerät - MI - nereus, 16.11.2007, 11:21
- Re: Der ULTIMATIVE Beweis - Tassie Devil, 16.11.2007, 15:12
- Hier geht's um Wahrheit UND Mythos! - Vanitas, 16.11.2007, 13:34
- falsch! - Re: Hier geht's um Wahrheit UND Mythos! - weissgarnix, 16.11.2007, 14:44
- Re: BRD/DDR Version 2.0 - Mephistopheles, 16.11.2007, 15:16
- Re: BRD/DDR Version 2.0 - weissgarnix, 16.11.2007, 15:31
- @weißgarnix: Wenn Du diesen alten römischen... - Vanitas, 16.11.2007, 15:47
- Re: @weißgarnix: Wenn Du diesen alten römischen... - weissgarnix, 16.11.2007, 17:14
- Re: Wenn Du diesen alten römischen...- weissgarnix - nereus, 16.11.2007, 18:19
- Re: Wenn Du diesen alten römischen...- weissgarnix - weissgarnix, 16.11.2007, 20:18
- Re: Wenn Du diesen alten römischen...- weissgarnix - albert, 16.11.2007, 23:46
- Re: Wenn Du diesen alten römischen...- albert - weissgarnix, 17.11.2007, 16:09
- Re: Wenn Du diesen alten römischen...- albert - albert, 18.11.2007, 00:22
- Re: Christentum und Pragmatismus - Tassie Devil, 18.11.2007, 06:10
- Bärenstarke Replik, @Albert, ich sehe das genauso wie Du,... - Vanitas, 19.11.2007, 14:58
- Re: Bärenstarke Replik, @Albert, ich sehe das genauso wie Du,... - albert, 19.11.2007, 17:33
- Die Dinge auf Erden werden sich positiv entwickeln! Sogar sehr positiv!! - Vanitas, 19.11.2007, 18:25
- Re: Die Dinge auf Erden werden sich positiv entwickeln! Sogar sehr positiv!! - Josef, 19.11.2007, 19:06
- @Josef: Nur kurze Rückmeldung, denn... - Vanitas, 19.11.2007, 19:54
- Kosmische Ereignisse in der Zukunft gibt es hier zum Nachlesen - Eddie09, 19.11.2007, 20:08
- @Josef: Nur kurze Rückmeldung, denn... - Vanitas, 19.11.2007, 19:54
- Re: Die Dinge auf Erden werden sich positiv entwickeln! Sogar sehr positiv!! - Josef, 19.11.2007, 19:06
- Die Dinge auf Erden werden sich positiv entwickeln! Sogar sehr positiv!! - Vanitas, 19.11.2007, 18:25
- Re: Bärenstarke Replik, @Albert, ich sehe das genauso wie Du,... - albert, 19.11.2007, 17:33
- Re: Wenn Du diesen alten römischen...- albert - albert, 18.11.2007, 00:22
- Re: Wenn Du diesen alten römischen...- albert - weissgarnix, 17.11.2007, 16:09
- Re: Wenn Du diesen alten römischen...- weissgarnix - albert, 16.11.2007, 23:46
- Re: Wenn Du diesen alten römischen...- weissgarnix - weissgarnix, 16.11.2007, 20:18
- Ich kann Deinem Pragmatismus schon folgen.... - Vanitas, 16.11.2007, 18:38
- Re: Wenn Du diesen alten römischen...- weissgarnix - nereus, 16.11.2007, 18:19
- Re: @weißgarnix: Wenn Du diesen alten römischen... - weissgarnix, 16.11.2007, 17:14
- Re: falsch! - Re: Hier geht's um Wahrheit... nö, hier gehts um Rechtsverdrehung - MI, 16.11.2007, 16:42
- Re: falsch! - Re: Hier geht's um Wahrheit... nö, hier gehts um Rechtsverdrehung - weissgarnix, 16.11.2007, 17:59
- Re: falsch! - Re: Was geht und was nicht geht @weissgarnix - MI, 16.11.2007, 22:00
- Re: Rechtsverdrehung / noch ein Volltreffer - JüKü, 16.11.2007, 18:31
- Re: falsch! - Re: Hier geht's um Wahrheit... nö, hier gehts um Rechtsverdrehung - weissgarnix, 16.11.2007, 17:59
- Re: BRD/DDR Version 2.0 - Mephistopheles, 16.11.2007, 15:16
- falsch! - Re: Hier geht's um Wahrheit UND Mythos! - weissgarnix, 16.11.2007, 14:44
- Re: Eva Herman und die Nazometer - es zeigen sich die wahren Herrscher - Baldur der Ketzer, 16.11.2007, 18:49
- Re: Eva Herman und die Nazometer - es zeigen sich die wahren Herrscher - albert, 16.11.2007, 19:58
- Re: Nazometer - m. E. ein Volltreffer, dieser Satz - JüKü, 16.11.2007, 11:03
- Re: Eva Herman und die Nazometer - nereus - kosh, 16.11.2007, 11:18
- Re: Eva Herman und die Nazometer - nereus - MI, 16.11.2007, 10:16
- Re: Eva Herman und die Nazometer - kosh - nereus, 16.11.2007, 07:33
@weißgarnix: Wenn Du diesen alten römischen...
-->... Rechtsgrundsatz 'nulla poena sine lege' unbedingt axiomatisch schönschreiben und völlig vom"gefühlten" Rechtsempfinden des gemeinen Volkes = Rechtssubjekts abstahieren willst, dann hast Du natürlich"Recht". Einem legal verabschiedeten Gesetz muss Folge geleistet werden in seinem bestehenden Rechtsraum, keine Frage. Es ist nur so, dass immer mehr Gesetze dieses staatl. Rechts-, Verordnungs- und Verwaltungsorgans BRD von immer mehr Betroffenen in seiner Rechtmäßigkeit angezweifelt werden, bzw, dass dagegen auch angeklagt wird, ich erinnere nur an die vielen offenen finanz- und steuerrechtlichen Tatbestände.
Dass"die Parteien" nicht an so einen dicken Klotz wie den 130er rangehen und wenn auch noch so viele Eingaben dazu vorlägen, versteht sich von selbst, denn ein Land, dass einer derart fremdbestimmte Staatsräson, wie der eben wieder von unserer werten Bundeskanzlerin in ihrer Leo-Baeck-Preis-Dankrede verkündeten, folgt, hat einen Großteil seiner souveränen Selbstbestimmung ad acta gelegt.
Und wie der 130er ist das ja auch wieder auf dem gleichen Boden der ungeheuerlichen historischen Wahrheit und Schuld der deutschen Nation erwachsen... ich verwende mal nicht den Konjunktiv.
Dass Du den G. Rudolf der taktischen Blindheit zeihst, wie z.B. beim ungeschickten Auftreten in einem kleinen Pipifax-Betrugsdelikt, macht bei dieser epochalen geschichtlichen Begebenheit als Anklagethema auch keinen rechten Sinn. Es gibt eben auch Leute, die nicht aus Opportunitätsgründen beim ersten angeboteten Abbitte-Strohhalm vo(r)m System gleich einknicken, sondern die Wahrheit, nun gut,"ihre Wahrheit", gegen alle nur denkbaren Anfeindungen und pers. Nachteile verfechten, sh. vllt. auch E. Herman. Man kann solche Leute natürlich Spinner und Unbelehrbare nennen, es könnten aber im Lichte späterer Generationen auch durchaus unbestechliche Wahrheitsverkünder oder gar Märtyrer gewesen sein. Beispiele aus der Historie gibt's dafür zur Genüge.
Ganz klar kann man aber Leute wie die Rudolf-Verteidigerin Sylvia Stolz und auch den Horst Mahler in ihrem Verhalten nicht salvieren, wenn sie Schriftsätze mit Hitlergruß unterzeichnen oder HH-Grußformeln vorbringen oder gar noch Hitler als"Erlöser" hochjubeln. Hitlergruß geht echt nicht, denn dieser Auftragsgesandte hat schließlich nicht nur dem deutschen Volk seine tiefste Erniedrigung eingebrockt, sondern viele andere ehedem deutschfreundliche Völker ebenfalls ins vorbestimmte Unglück gestürzt. Ich denke da nicht nur an die immensen Kriegslasten unserer Nachbarn sondern vor allem an die lange unterdrückten Völker Osteuropas als Folge von Russlands Aufstieg zur Weltmacht nach dem WKII.
Wahrheit, Recht und Gerechtigkeit sind wohl ganz verschiedene Stiefel, aber je weiter dabei die Schuhgröße der einzelnen Stiefel auseinander driftet, desto schlechter lässt sich's damit laufen.
„ZUM RECHT DES WAHRHEITSSUCHENDEN GEHÃ-RT ES, ZWEIFELN, FORSCHEN UND ABWÄGEN ZU DÜRFEN.
UND WO IMMER DIESES ZWEIFELN UND WÄGEN VERBOTEN WIRD,
WO IMMER MENSCHEN VERLANGEN, DASS AN SIE GEGLAUBT WERDEN MUSS,
WIRD EIN GOTTESLÄSTERLICHER HOCHMUT SICHTBAR, DER NACHDENKLICH STIMMT.
WENN NUN JENE, DEREN THESEN SIE ANZWEIFELN, DIE WAHRHEIT AUF IHRER SEITE HABEN,
WERDEN SIE ALLE FRAGEN GELASSEN HINNEHMEN UND GEDULDIG BEANTWORTEN.
UND SIE WERDEN IHRE BEWEISE UND IHRE AKTEN NICHT LÄNGER VERBERGEN.
WENN JENE ABER LÃœGEN, DANN WERDEN SIE NACH DEM RICHTER RUFEN.
DARAN WIRD MAN SIE ERKENNEN.
WAHRHEIT IST STETS GELASSEN.
LÜGE ABER SCHREIT NACH IRDISCHEM GERICHT!“
Pfarrer Viktor R. Knirsch aus Kahlenbergerdorf (Ã-sterreich)
Gruß Vanitas
>>Hi, MI + nereus und kosh,
>>wir befinden uns hier auf ganz morastigem Grund,
>Genau das eben nicht! Der"Grund" mag richtig, falsch, zutreffend, freiwillig, von den"Siegern diktiert", der zionistischen Welverschwörung aufoktroyiert oder was auch immer sonst sein, soll heissen, man kann ihn mögen oder auch nicht, aber er ist nun mal da. Und zwar felsenfest, keineswegs"morastig"... die Rechtslage ist absolut eindeutig. Leider mögen die einen sagen, gottseidank die anderen, aber wer sich in dem Punkt plötzlich im Knast wiederfindet, hat es wahrlich nicht anders verdient...
>>Ausschlachtbar ist Jeder und jedes Statemant, was unabhängig von irgend einer historischen Belegbarkeit und Wahrheit den gesetzlich vorgegebenen Rahmen (hier § 130) sprengt, wobei die Entscheidung darüber auch allein der Staatsanwaltschaft zukommt.
>Die Entscheidung kommt nicht der Staatsanwalt zu, sondern den Gerichten. Wie dein Beispiel auch recht gut belegt.
>>Und die muss reagieren, weil Hololeugnung ein Offizialdelikt ist, das keiner Anzeige zur Aufnahme von Ermittlungen bedarf.
>>Wie es mir"der Wahrheit" bestellt ist, hat der Holo-Richter Meinerzhagen im Zündel-Prozess ja schon exemplifiziert:
>>[i]Aber die Großsensation lieferte Meinerzhagen im Gerichtssaal als er den dokumentarischen und forensischen Beweisanträgen der Zündel-Verteidiger nichts entgegensetzen konnte oder wollte. Er begründete die Ablehnung der Beweise ganz einfach damit, daß diese Holocaust-Verfolgungs-Prozesse auch dann stattfänden, wenn es den Holocaust gar nicht gegeben haben sollte. Es sei prozessual unerheblich, ob der Holocaust stattgefunden habe. Seine Leugnung müsse in der BRD auf jeden Fall bestraft werden.
>>Dazu die offizielle TAZ:"Zuletzt lehnte das Gericht alle Anträge mit der lapidaren - und für einige Antifaschisten im Publikum schockierenden - Begründung ab, dass es völlig unerheblich sei, ob der Holocaust stattgefunden habe oder nicht. Seine Leugnung stehe in Deutschland unter Strafe. Und nur das zähle vor Gericht. 'Die Demokratie muss das aushalten können', dozierte ein Jurastudent später im Foyer des Gerichtsgebäudes." (taz, 9.2.07, S. 6)
>Der Jurastudent war wohl im ersten Semester, denn justament genau das ist das Fundament unseres"Rechtsstaates" (bzw. was noch davon übrig ist)."Nulla poena sine lege", wie es so schön heisst, aber das entsprechende Gesetz gibt es halt nunmal. Und"Recht" ist, was"Gesetz" ist, nicht was Wahrheit, Gerechtigkeit oder was auch immer sonst ist."Naturrecht" im Sinne der letztgenannten Begriffe ist keine Rechtsgrundlage, auch wenn das manche gerne glauben möchten, weil es ihnen wiederum andere vielleicht gerne glauben machen.
>Eine ähnliche, wenngleich rechtlich weniger weitreichende Erfahrung haben übrigens schon zahlreiche Autofahrer machen müssen, die Nachts um 2 in der 30iger-Beschränkung neben einer Schule mit 50 und mehr geblitzt wurden, obwohl eine jegliche Gefährdung im Sinne der entsprechenden Verordnung dann schlicht"nicht wahr" ist, eine ähnliche Erfahrung machen jedes Jahr auch tausende abgetriebener Babies bzw. deren Eltern und die beteiligten Eltern, bei denen es schlicht"nicht wahr" ist, dass es sich um keine aktive Tötung handelt (was übrigens direkt aus dem Gesetz hervorgeht), usw, usw, usw... Gesetz und"Wahrheit" oder"Gerechtigkeit" sind gänzlich andere Welten...
>
>Der Richter Meinerzhagen hat daher meines Erachtens nach das einzig richtige getan und auf Grundlage der Gesetze entschieden. Too bad für den guten Germar, aber er hätte wissen können, auf was er sich einläßt, das zu erahnen war überhaupt nicht schwierig. Der Richter hätte theoretisch auch Zweifel am entprechenden Gesetzesparagraphen haben können und ihn an das Verfassungsgericht zur Überprüfung überweisen können. Ob der BVG aber überhaupt was gemacht hätte und wenn dann was anderes als in der Vergangenheit, ist für mich höchst fraglich. Darüberhinaus hat sich GR's Verteidigung wirklich einigerßen saublöd angestellt, was dem Gutsten dann vermutlich auch selbst irgendwann klar geworden ist...
>Was könnte man also dann dagegen tun? Ganz einfach: Gesetz ändern. Und warum kommt es dazu nicht? Weil sich die Politik weder dazu bemüßigt noch dazu aufgefordert fühlt, ganz einfach. Gäbe es tatsächlich sowas wie ein"ernstes Problem des Deutschen Volkes mit seiner Souveränität, Selbstachtung, Würde, etc.", dass selbiges auch als solches empfindet, dann hätte es schon längst irgendeinen diffusen Druck auf die Parteien gegeben, da mal ranzugehen... Insoferne ist die Frage zu stellen, ob es dieses Problem des"deutschen Volkes" tatsächlich gibt, oder ob es sich nicht vielmehr um ein"Phantomproblem" einer Minderheit handelt...
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